Am 16. und 17. August sind die Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) für Ihre Arbeits- und Entgeltbedingungen an den Uniklinika im Geltungsbereich des TV-Ärzte fortgesetzt worden. Inhaltlich sind wir kein Stück vorangekommen. Vielmehr haben die Arbeitgeber gebetsmühlenartig wiederholt, aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage sei nur ein besonders geringer finanzieller Spielraum vorhanden. Zwar erkennt die TdL das Erfordernis der Weiterentwicklung der Gehälter der Ärztinnen und Ärzte an – aber nur zu den eigenen Bedingungen. Das bedeutet: Richtschnur sei weiterhin der letzte Abschluss zum Verwaltungstarifvertrag TV-L mit 2,8 % Gehaltserhöhung nach 15 Leermonaten. Die besonderen Belastungen als Folge der gegenwärtig beschleunigten Inflation werden so in keiner Weise adressiert. Im Gegenteil: Die TdL forderte den MB in den Gesprächen auf, seine aus ihrer Sicht völlig überzogenen linearen Forderungen zu revidieren, um die Inflation nicht weiter anzuheizen.
Alle weiteren Forderungen des MB zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen lehnt die Arbeitgeberseite kategorisch ab. Dafür sei nun nicht nur die falsche Zeit, sondern dafür bestehe auch grundsätzlich kein Bedarf. Dies gelte sowohl für die Erhöhung der Zuschläge für Arbeiten zu besonders belastenden Zeiten als auch für die Weiterentwicklung des Zusatzurlaubs für geleistete Nachtarbeit.
Die Verweigerungshaltung der TdL ist umso erstaunlicher, als der MB entsprechende Änderungen bereits mit diversen privaten und öffentlichen Arbeitgebern abgeschlossen hat. Wenn die Arbeitgeberseite an ihrer Position festhält, werden die Beschäftigungsbedingungen an den Universitätskliniken von denen in nichtuniversitären Kliniken abgekoppelt. Das ist nicht nur verantwortungslos gegenüber den Ärztinnen und Ärzten, sondern letztlich auch gegenüber den Patientinnen und Patienten!
Das Verhandlungsteam des MB bewertet die Verhandlungssituation als überaus enttäuschend und betrachtet die bereits vereinbarte Verhandlungsrunde in der nächsten Woche als letzte Chance, eine drohende Eskalation zu verhindern. Es liegt jetzt an der Arbeitgeberseite, ihre Blockadehaltung aufzugeben und so ihrer Verantwortung gegenüber der Ärzteschaft endlich gerecht zu werden.
