Kreiskrankenhaus Torgau

Der Landesvorstand des MB Sachsen hat den Beschluss gefasst, den Tarifvertrag zum 31. Dezember 2023 zu kündigen, damit für die Zeit ab 1. Januar 2024 das Tarifrecht am Klinikum Torgau weiterentwickelt werden kann. Die Kündigung wurde fristgerecht an das Klinikum übermittelt.

Die Tarifverhandlung begann am 16. Januar. Der MB stellte die Forderungen vor und die AG-Vertreter erläuterten die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Am 14. Februar übermittelten die AG-Vertreter ein Angebot, welches nun in der Tarifkommission bewertet wird. Nachdem die unterschiedlichen Positionen über mehrere Monate schriftlich zwischen dem MB Sachsen und dem KH Torgau ausgetauscht wurden, konnte im Oktober ein Eckpunktepapier vereinbart werden. Zwischenzeitlich wurde der 2. Änderungstarifvertrag unterzeichnet vor. Er ist rückwirkend zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten.  

Der Tarifvertrag mit dem KKH Torgau wurde zum 31. Dezember 2021 gekündigt. Der Beginn der Tarifverhandlungen wurde aufgrund der pandemischen Lage auf Wunsch der Tarifkommission ins nächste Jahr verschoben. Der für den 31. März geplante Verhandlungsbeginn wurde einvernehmlich auf den 19. Mai verschoben.

Die Tarifrunde 2022 begann am 19. Mai im Klinikum Torgau. Wie in den letzten Jahren wurden die Forderungen der Tarifkommission dem Arbeitgeber vorgestellt und begründet. Da die Arbeitgebervertreter kein Angebot vorlegen wollten, wurde die Verhandlung unterbrochen. Bis zum 15. Juni wurde vereinbarungsgemäß eine Bewertung der Forderungen durch den Arbeitgeber an den MB übermittelt. Die Arbeitgebervertreter haben vorgeschlagen, die weiteren Verhandlungen im Schriftverfahren durchzuführen. Die Tarifkommission hat das aber abgelehnt, weil die Standpunkte noch zu weit auseinanderliegen.

Die Verhandlung konnte am 27. Oktober aufgrund Erkrankung von TK-Mitgliedern nicht fortgesetzt werden. Am 5. Januar 2023 wurde die Verhandlung fortgesetzt. Trotz weiterer Annäherung konnte noch keine Einigung erzielt werden. Die AG-Seite hat im Nachgang der Verhandlung ein verbessertes Angebot an den MB übermittelt. Die Tarifkommission hat dem Angebot zugestimmt. Nun kann der Änderungstarifvertrag redaktionell erarbeitet werden.