Arbeitsbedingungen
Personalmangel, wachsende Belastung in den Nachtdiensten, hierarchische Organisationsstrukturen und unzuverlässige Weiterbildungsbedingungen werden als Grund angegeben, sich von der Ausübung des mit langjährigem Studium erlernten Arztberufs abzuwenden. Dazu kommen chronisch familienunfreundliche Arbeitsbedingungen. Das zusammen führt dazu, die Versorgung in den hessischen Krankenhäusern, insbesondere in den kleineren Kliniken, zunehmend in Gefahr zu bringen.
Yanki Pürsün (FDP): Wir wollen die Medizinstudienplätze erhöhen und die Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten in Hessen unterstützen, um sicherzustellen, dass ausreichend qualifizierte Ärzte zur Verfügung stehen. Außerdem sehen wir großen Nutzen in der Bereitstellung von Telemedizin, welche die ärztliche Versorgung insbesondere in ländlichen Gebieten verbessern kann. Wir wollen dementsprechend den Ausbau telemedizinischer Lösungen fördern, um den Zugang zu medizinischer Versorgung zu erleichtern. Grundsätzlich setzt sich unsere Partei für eine bedarfsorientierte Krankenhausplanung ein, die auf einer fundierten regionalen Bedarfsanalyse basiert. Zudem befürworten wir die Stärkung der sektorenübergreifenden Versorgung sowie eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten, um eine effiziente und patientenorientierte Versorgung sicherzustellen. Diese Maßnahmen richten sich verstärkt an die Bedürfnisse der Patienten und sollen dazu beitragen, die Patientenzufriedenheit zu erhöhen.
Yanki Pürsün (FDP): Krankenhäuser könnten flexible Arbeitszeitmodelle einführen, darunter Teilzeitarbeit, Gleitzeit und Schichtarbeit, die es Ärztinnen und Ärzten ermöglichen, ihre Arbeitszeiten an familiäre Bedürfnisse anzupassen. Außerdem kann geprüft werden, ob eine 105-Prozent-Deckung sinnvoll wäre um sicherzustellen, dass im Falle von Ausfällen oder erhöhtem Personalbedarf zusätzliche Ärztinnen und Ärzte zur Verfügung stehen. Dies würde die Beständigkeit der Versorgung sicherstellen. Für ausschließlich administrative Aufgaben oder Beratungsdienste können Homeoffice-Zeiten integriert werden, die die Flexibilität erhöhen. Um den Übergang für Ärztinnen und Ärzte nach der Familienpause zu erleichtern könnten Krankenhäuser Programme zur Unterstützung von Elternzeit und Wiedereinstieg anbieten.
Fachkräftemangel
Der ärztliche Fachkräftemangel wird in den nächsten Jahren auch in Hessen weiter zunehmen. Ärztinnen und Ärzte, die aus dem Ausland zu uns kommen, werden also dringend benötigt. Hierfür sind die ärztlichen Kolleginnen und Kollegen insbesondere aus den sogenannten Drittstaaten auf eine Antragstellung beim Hessischen Landesamt für Gesundheit und Pflege (HLfGP) zur Erlangung einer Approbation oder Berufserlaubnis angewiesen. Die Bearbeitung der Anträge verzögert sich u.a. aufgrund fehlenden Personals im HLfGP seit Monaten massiv. Dadurch kann dem Personalmangel in hessischen Krankenhäusern entweder nur verspätet oder gar nicht begegnet werden, andere Bundesländer sind dann im Vorteil.
Yanki Pürsün (FDP): Ja, diese Problematik ist uns bekannt.
Yanki Pürsün (FDP): Die Probleme des HLfGP sind uns sehr bekannt. Der Reformbedarf ist deutlich sichtbar. Es hilft niemanden, wenn bis zu 1,5 Jahre nahezu nichts passiert - wie zuletzt medial bekannt geworden durch den Fall der jungen Ärztin aus Mauritius, die in Limburg eine Anstellung ersucht hat. Wir wollen schnellere Anerkennungsverfahren, indem wir verstärkt auf die digitale Einreichung von Unterlagen setzen um schneller auch vorläufige Berufserlaubnisse ausstellen zu können. So könnten interessierte Ärztinnen und Ärzte bereits aus dem Ausland ihre Unterlagen prüfen lassen und anschließend im Austausch mit dem HLfGP erörtern, welche Unterlagen sie in welcher Form (Original, beglaubigt) bei ihrer Einreise benötigen und welche Herausforderungen auf sie zukommen. Das minimiert die tatsächliche Zeit von Ankunft in Hessen bis zum Start des Berufsalltags auf das nötigste. Sollte bereits ein Arbeitsvertrag vorliegen und keine fachlichen oder rechtlichen Einwände einer Anstellung widersprechen, sollte nach unserer Auffassung die vorläufige Berufserlaubnis die Regel sein. Wir wollen mit anderen Bundesländern in den Austausch treten um best-practices-Modelle zu übernehmen. Außerdem bevorzugen wir mittelfristig einen Großteil der Prozesse des HLfGP in der Dokumentenerfassung und -bearbeitung zu automatisieren.
Krankenhausstruktur
Die Einführung des DRG-Systems hat für eine zunehmende Kommerzialisierung an hessischen Krankenhäusern zulasten der Patientenversorgung gesorgt. Dadurch sind zunächst massiv Stellen in der Pflege auf Kosten der Versorgungsqualität reduziert wurden. Seit Einführung des Pflegebudgets findet eine ähnlich negative Entwicklung beim ärztlichen Personal statt. Zudem drängen vermehrt investorengetragene Versorgungszentren auf den Markt, bei denen die Gewinnmaximierung vor einer an medizinischen Leitlinien orientierten Versorgung der Bevölkerung steht.
Parallel zu diesen Entwicklungen finden aktuell die Patientinnen und Patienten nur schwer die jeweils passenden Strukturen für eine zeitnahe und angemessene Behandlung.
Yanki Pürsün (FDP): Wir wollen gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden in Abstimmung mit dem Bund und den anderen Bundesländern Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Krankenhausstrukturreform die bedarfsgerechte ärztliche Versorgung in Hessen unterstützt und verbessert wird. Mit dieser wollen wir die ärztliche Versorgung in hessischen Krankenhäusern sicherstellen:
- Die Reform wird Veränderungen in der Struktur und Organisation von Krankenhäusern mit sich bringen. Es wird notwendig sein, die bedarfsgerechte Verteilung von Krankenhäusern in Hessen neu zu bewerten und gegebenenfalls eine Anpassung vorzunehmen.
- Die Einführung einer vorhalteorientierten Vergütung wird dazu führen, dass Krankenhäuser nicht mehr primär von Fallzahlen abhängig sind. Dadurch wollen wir über die Bundesebene die Anreize für Krankenhäuser verändern und die Qualität der Versorgung in den Vordergrund stellen.
- Die Reform zielt auf eine Steigerung der Behandlungsqualität ab. Dies bedeutet, dass Krankenhäuser verstärkt auf die Erfüllung von Qualitätsparametern und -kriterien ausgerichtet werden. Dies kann sich auf die Organisation der ärztlichen Versorgung auswirken.
- Die Entbürokratisierung des Gesundheitssystems wird ebenfalls Effekte auf die Dokumentationsanforderungen und administrativen Aufgaben in den Krankenhäusern haben und diese reduzieren.
- Die Einführung von Leistungsgruppen und Mindestqualitätsanforderungen trägt dazu bei, dass Krankenhäuser spezialisierte Dienstleistungen anbieten, die den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen.
- Die Einführung von Level 1i-Krankenhäusern als sektorenübergreifende Versorger soll dazu beitragen, die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Gesundheitseinrichtungen zu fördern und die ärztliche Versorgung in der Nähe der Patienten sicherzustellen.
Yanki Pürsün (FDP): Die Kooperation und Koordination zwischen dem kassenärztlichen Notdienst, dem Rettungsdienst und den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Hessen ist von großer Bedeutung, um eine effektive und patientenzentrierte Versorgung von Notfallpatientinnen und -patienten zu gewährleisten und Fehlsteuerungen sowie Überlastungen zu vermeiden. Ein Schnittstellenprojekt, das zur ambulanten Notfallversorgung bereits angelaufen und deutschlandweit einzigartig agiert, ist das SaN-Modell. Bei der "Sektorenübergreifenden ambulanten Notfallversorgung" (SaN) erhalten mithilfe des Einsatzes digitaler Systeme Patientinnen und Patienten frühzeitig die richtige Versorgung. Mit dem Ausbau und der Förderung dieses Modells wollen wir effektiv verhindern, dass Patientinnen und Patienten mit weniger schweren Erkrankungen Ressourcen der Notfallaufnahme von Kliniken binden, die idealerweise der akuten Behandlung von schwer erkrankten Personen dienen sollen. Das Modell arbeitet besonders effizient, indem es bereits vorhandene Strukturen miteinander vernetzt. Das wird dazu beitragen, zuvorderst zu unterscheiden, ob es sich hierbei um einen Notfall oder Non-Notfall handelt. Wir Freie Demokraten unterstützen hierbei besondere den Einsatz einer telemedizinischen Patientensteuerung (über die Systeme SmED und IVENA), die zur besseren Einschätzung der Dringlichkeit von Notfällen und gezielten Vermittlung an die richtigen Versorgungseinrichtungen genutzt werden soll (kassenärztlichem Notdienst, Rettungsdienst, der Krankenhäuser, ÄBD-Zentralen und Arztpraxen). Bislang ist das Projekt eingebunden in drei hessischen Landkreise (Mainz-Kinzig, Main-Taunus sowie Gießen). Dieses deutschlandweit einzigartige Projekt wollen wir auf weitere Landkreise ausbauen und tatkräftig unterstützen, um flächendeckend die damit verbundenen Vorteile zum Wohl der Patientinnen und Patienten zu nutzen.
Krankenhausfinanzierung
Die Investitionskosten der Krankenhäuser sollen grundsätzlich von den Bundesländern getragen werden. Leider müssen weiterhin erhebliche Anteile der notwendigen Investitionen aus den Einnahmen aus den DRG-Erlösen getätigt werden, die allein zur Deckung der operativen Kosten der Häuser vorgesehen sind. Damit entsteht die zwangsläufige Konsequenz, dass auf Kosten der Behandlungsqualität Mittel aus der direkten Patientenversorgung für den Erhalt der Infrastruktur aufgewandt werden.
Yanki Pürsün (FDP): Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland ist alarmierend, mit einer erschreckend hohen Zahl, die aktuell rote Zahlen schreibt. Dies steht im starken Kontrast zu dem engagierten Einsatz der Beschäftigten in diesen Einrichtungen. Die Verantwortung für die Wirtschaftlichkeit der Krankenhäuser liegt bei den Bundesländern, und somit obliegt es den Landesregierungen, eine Gesundheitspolitik zu betreiben, die dieser prekären Situation entgegenwirkt.
Leider hat die schwarz-grüne Landesregierung keine effektive Krankenhausplanung entwickelt und keine eigenen Ideen präsentiert, selbst nach über 4 Jahren Amtszeit. Andere Bundesländer wie NRW und Niedersachsen haben bereits neue Gesetze verabschiedet, um ihre Krankenhäuser auf die zukünftigen Herausforderungen vorzubereiten. In Hessen hingegen fehlt es an einem solchen Anspruch und an konkreten Maßnahmen.
Die Finanzierung der Investitionskosten in den Krankenhäusern ist ein entscheidender Punkt. Die Landesregierung setzt weiterhin auf stumpfe Umverteilung, belastet die Kommunen und leistet den Krankenhäusern nicht ausreichend finanzielle Unterstützung für Investitionen. Dies hat zu Sparzwängen und Personalmangel geführt, was die Qualität der Gesundheitsversorgung beeinträchtigt.
Zudem mangelt es an Ideen der Landesregierung, um die Gesundheitsversorgung in Hessen zu sichern, insbesondere im ländlichen Raum. Es fehlt an Antworten auf den Abbau von Krankenhäusern, Schließungen und Lücken in der Versorgung sowie angesichts des Arbeitskräftemangels.
Die Freien Demokraten sind der festen Überzeugung, dass sowohl Deutschland als auch Hessen dringend eine Reform der Kliniklandschaft benötigen, die stärker am tatsächlichen Bedarf und an der Versorgungsqualität ausgerichtet ist. Dies erfordert auch eine kritische Überprüfung der bestehenden Krankenhausfinanzierung.
Das seit 2004 eingeführte Fallpauschalensystem hat sich im Grundsatz bewährt, da es die ökonomische Vergleichbarkeit der Leistungen von Krankenhäusern unter dem Grundsatz "gleiches Geld für gleiche Leistung" ermöglicht. Allerdings hat dieses System auch Fehlanreize geschaffen. Um ihre Einnahmen zu steigern und ihr wirtschaftliches Überleben zu sichern, haben einige Kliniken in den letzten Jahren die Anzahl ihrer Behandlungsfälle massiv ausgeweitet.
Dieses Problem wird zusätzlich durch die unzureichende Finanzierung der Investitionskosten seitens des Landes Hessen verschärft. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und die wirtschaftliche Stabilität der Krankenhäuser zu gewährleisten, ist es notwendig, dass Krankenhäuser neben den Fallpauschalen auch ihre Vorhaltekosten refinanziert bekommen. Bevor jedoch Gelder für Vorhaltungen an die Kliniken ausgezahlt werden, muss klar definiert werden, welche Krankenhäuser mit welchem Leistungsangebot an welchem Standort tatsächlich benötigt werden.
Wir Freie Demokraten setzen uns daher dafür ein, dass die hessische Krankenhausplanung verbindliche Struktur- und Qualitätsvorgaben enthält. Diese Vorgaben sollten Faktoren wie die Ausstattung und Spezialisierung der Krankenhäuser berücksichtigen, um sicherzustellen, dass die Versorgung der Patienten auf qualitativ hochwertigem Niveau gewährleistet ist.
Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)
Spätestens im Rahmen der Corona-Pandemie wurde sichtbar, wie wichtig ein qualitativ und personell gut aufgestellter öffentlicher Gesundheitsdienst ist. Leider werden Kolleginnen und Kollegen im ÖGD häufig als „Ärzte zweiter Klasse“ wahrgenommen. Dies wird auch in der erheblich geringeren tariflichen Bezahlung im Vergleich zur Ärzteschaft in Kliniken deutlich. Aus epidemiologischer Sicht und aus Sicht der gesamten Bevölkerung hat aber der ÖDG einen enorm großen und nachhaltigen Nutzen für die Vorsorge und Vorbeugung sowie die Bewältigung von Krisen, wie der Corona-Pandemie.
Yanki Pürsün (FDP): Die öffentlichen Gesundheitsdienste (ÖGD) sind von großer Bedeutung für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bevölkerung sowie für die Bewältigung von Gesundheitskrisen.
Yanki Pürsün (FDP): FDP Forderungen
- Entwicklung einer umfassenden hessischen Gesamtstrategie für Prävention
- Unterstützung der Städte und Kreise bei der Konzeption und Umsetzung von Präventionsprojekten
- Förderung der Digitalisierung der Gesundheitsämter in Städten und Kreisen
- Nahtlose digitale Vernetzung der Gesundheitsämter untereinander und mit den Landesbehörden
- Schaffung einer zentralen Fachexpertise im Hessischen Landesamt für Gesundheit und Pflege
- Sicherstellung, dass Präventionsmaßnahmen vor Ort effektiv sind und bei der Bevölkerung ankommen
- Aktive Modernisierung des öffentlichen Gesundheitswesens im Hinblick auf die Digitalisierung und die aktuellen Herausforderungen
- Umfassende Weiterentwicklung des Hessischen Landesamtes für Gesundheit und Pflege, um sein volles Potenzial auszuschöpfen
Yanki Pürsün (FDP):
- Förderung von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, um die Qualifikation und Kompetenz der Beschäftigten im ÖGD zu steigern.
- Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, um den ÖGD als Arbeitgeber attraktiver zu machen.
- Die Einführung von Leistungsboni oder Zulagen für besondere Aufgaben im ÖGD, die über das Grundgehalt hinausgehen.
Klimaschutz
Die klimatischen Veränderungen belasten nicht nur die Umwelt, sie stellen auch eine zunehmende gesundheitliche Belastung für den Menschen in Hessen dar. Der Großteil der hessischen Kliniken ist weder baulich noch organisatorisch auf die aktuell herrschenden Hitzewellen vorbereitet.
Yanki Pürsün (FDP): Es ist wichtig, dass Gesundheitseinrichtungen, staatliche Stellen und die Gesellschaft als Ganzes die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit ernst nehmen und geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Bevölkerung zu schützen. Dies kann die Entwicklung von Hitzeaktionsplänen, Investitionen in bessere Infrastruktur und die Förderung von Gesundheitsvorsorge und Aufklärung umfassen. Kurzfristige Umsetzungen richten sich zunächst an das medizinische Personal, das im Umgang mit hitzebedingten Gesundheitsproblemen und Hitzestress geschult werden kann, um Patienten angemessen zu versorgen. In einigen Fällen kann es erforderlich sein, die bauliche Infrastruktur von Kliniken anzupassen, um besser auf Hitzewellen vorbereitet zu sein. Dies könnte auch den Einbau von besseren Belüftungssysteme umfassen. Denkbar wäre ebenfalls der Anschluss von Kliniken an regionale Gesundheitsbehörden, um auf Frühwarnsysteme zu reagieren, um auf bevorstehende Hitzewellen vorbereitet zu sein und rechtzeitig Maßnahmen zu ergreifen.
Gesundheitskompetenz
Auf dem 127. Deutschen Ärztetag wurde erneut die Wichtigkeit einer allgemeinen Gesundheitskompetenz der Bevölkerung betont. Ein dazu ins Leben gerufenes Projekt trägt den Titel „gesundmachtschule.de“ im Rahmen dieses Projektes soll Schülerinnen und Schülern Gesundheitskompetenz vermittelt werden. Aus unserer Sicht stellt die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung einen unverzichtbaren Teil eines umfassenden Gesundheitssystems dar.
Yanki Pürsün (FDP): Die Förderung von Prävention und Gesundheitsförderung ist entscheidend für die langfristige Gesundheit der Bevölkerung. Wir setzen uns daher dafür ein, Informationen zur Krankheitsverhütung leicht verständlich und zugänglich für Bürgerinnen und Bürger zu machen. Bereits in der Kindheit sollte die Prävention beginnen, daher befürworten wir die Entwicklung von Präventionsangeboten für alle Altersgruppen und deren konsequente Umsetzung. Gleichzeitig unterstützen wir die Gesundheitsförderung durch den verstärkten Einsatz digitaler Lösungen, wie beispielsweise die Bereitstellung von Informationen über digitale Medien wie Präventions-Apps oder Online-Trainingsangebote. Wir streben an, die digitale Kompetenz bereits ab der Kindergartenzeit zu fördern, um unter anderem frühzeitig gegen Cybermobbing vorzubeugen und problematischem Medienkonsum rechtzeitig entgegenzuwirken. Darüber hinaus setzen wir uns für eine noch leichtere Zugänglichkeit von Impfungen zur Vorbeugung schwerer Erkrankungen ein.
Yanki Pürsün (FDP): Wir unterstützen grundsätzlich das Vorhaben, das Thema Gesundheit den Schülerinnen und Schülern näherzubringen und wollen dahingehend in eine Diskussion treten und Möglichkeiten zur Implementierung prüfen, vor dem Hintergrund bestehender Programme innerhalb der einzelnen Schulbetriebe.