Der Marburger Bund hat erhebliche Zweifel, ob die Ziele des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) mit den im Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgelegten Maßnahmen erreicht werden können. Es fehlt zudem ein flächendeckendes Versorgungskonzept und ein konkreter Bezug zum Versorgungsbedarf. Weder sind eine vorherige Bedarfsanalyse noch eine konkrete Folgenabschätzung der geplanten Regelungen bekannt. Es muss im Vorfeld kalkulierbar sein, welche Auswirkungen die geplanten Instrumente auf die Strukturen im Ballungsraum und in ländlichen Gebieten haben werden. Das betrifft nicht nur die Versorgungsstrukturen, sondern auch mögliche Folgen für die Beschäftigungsverhältnisse sowie die ärztliche Aus- und Weiterbildung.
- Stellungnahme zum Referentenentwurf KHVVG(187.0 KB, PDF)