• „Tarifverträge sind nicht für den Schrank gemacht!“

    Rechenschaftsberichte Mitgliederversammlung
    26.September 2024
    Dresden
    Am 18. September 2024 fand die diesjährige Mitgliederversammlung des MB Sachsen in Dresden statt. Die Quintessenz der Rechenschaftsberichte von Vorstand und Geschäftsführung: Kontinuierlich steigende Mitgliederzahlen, stetige Weiterentwicklungen der Tarifvertragslandschaft und ein solide aufgestellter Landesverband, der seinen Mitgliedern viel bietet.
    Mitgliederversammlung MB Sachsen 2024
    Mitgliederversammlung MB Sachsen 2024

    Torsten Lippold, 1. Vorsitzender, informierte die anwesenden Mitglieder über die Vorstandstätigkeiten 2023 und die Entwicklung des Verbandes im laufenden Jahr. „Der kontinuierliche Mitgliederzuwachs ist erfreulich. Noch wichtiger ist uns, dass der Verband auch den Erwartungen der angestellten Ärztinnen und Ärzte sowie der studentischen Mitglieder gerecht wird“, positionierte sich Torsten Lippold. Zu den Leistungen des MB Sachsen gehören die Rechtsberatung auf Fachanwaltsniveau, arztspezifische Tarifverträge, Veranstaltungen zu medizinischen Fachthemen sowie zum Arbeits- und Tarifrecht, fundierte Merkblätter und Informationsmaterialen, Netzwerkarbeit sowie die Bereitstellung der dafür notwendigen Infrastruktur.

    Die vergangenen Sitzungen des Landesvorstands widmeten sich vornehmlich dem Diskurs zu relevanten berufs- und gesundheitspolitischen Entwicklungen, der Tarifarbeit, dem Austausch zu Projekten der Arbeitskreise und Netzwerke sowie der Umsetzung von Serviceleistungen für die Mitglieder. Als Schwerpunkte der Vorstandsarbeit kristallisierten sich auf der Klausurtagung im März 2024 unter anderem die Stärkung regionaler und themenspezifischer Netzwerke, die Förderung engagierter Mitglieder sowie die Umsetzung von Tarifverträgen heraus. Um das Engagement in Netzwerken oder Tarifkommissionen und den Zugang zu den MB-Informationen zu erleichtern, plant der Verband die Einführung einer MB Sachsen-App. Der Launch ist im ersten Quartal 2025 geplant.

    Mehrheitlich Haustarife in Sachsen

    Im Bereich Tarifpolitik konnte Ende 2023 nach dreijähriger Verhandlungszeit ein wegweisender Tarifvertrag abgeschlossen werden: Mit dem TV-Ärzte Pulsnitz trat rückwirkend zum 1. Oktober 2023 der sachsenweit erste arztspezifische Tarifvertrag für Rehabilitationskliniken in Kraft. Auf die zahlreichen Vorstandsbeschlüsse 2023 zu Kündigungen und Eckpunktepapieren folgten in den vergangenen Monaten eine ganze Reihe von Tarifeinigungen. Dazu gehören die im Klinikum Chemnitz, in den Elblandkliniken, in den sächsischen Paracelsus-Kliniken, in den Universitätskliniken in Leipzig und Dresden, in den Erzgebirgskliniken, dem Klinikum Delitzsch und dem Klinikum Weißwasser.

    Von den 61 tarifgebundenen Kliniken in Sachsen werden in 39 Kliniken Tarifverträge vom MB Sachsen verhandelt, in 22 Kliniken gelten Tarifverträge des MB Bundesverbandes. „Tarifverträge sind nicht für den Schrank gemacht! Nach dem Abschluss ist vor der Einhaltung. Auch hier stehen wir unseren Mitgliedern zur Seite“, betonte Torsten Lippold. Die Verbandsjuristen haben im Jahr 2023 rund 750 Rechtsanfragen bearbeitet, in einigen Fällen auch mit arbeitsgerichtlicher Vertretung. Netzwerk- und Fortbildungsangebote für Betriebsrätinnen und Betriebsräte sollen die Einhaltung der Tarifverträge stärken. Mit klinikspezifischen Umfragen zu Arbeitszeit und Dienstplanung schafft der MB Sachsen Fakten in der Kommunikation mit Arbeitgebern.

    Gemeinsam mehr bewegt

    Im Städtischen Klinikum Dresden (SKDD) offenbarte eine solche Umfrage im Frühjahr 2024 zum wiederholten Mal, dass die Arbeitsbedingungen zum Teil erheblich von tarifvertraglichen und arbeitsrechtlichen Vorgaben abweichen. Mit Unterstützung des MB Sachsen setzen sich die Ärztinnen und Ärzte des SKDD dagegen zur Wehr. „Sie beweisen dabei einen langen Atem. Das Engagement vor allem der jungen Ärztinnen und Ärzte im SKDD hat Leuchtturmcharakter für viele sächsische Kliniken!“, honoriert Torsten Lippold die Anstrengungen des SKDD-Ärztenetzwerks. Die gute Organisation vor Ort ermöglichte auch die Bestreikung des Hauses mit einer Kundgebung am Standort Friedrichstadt im Rahmen der VKA-Tarifverhandlungen am 16. September 2024.

    Arbeitsbedingungen dürfen kein Glücksspiel sein

    Im ambulanten Bereich können sich MB-Mitglieder bislang nicht auf einen Tarifvertrag verlassen. „Die Arbeitsbedingungen im ambulanten Bereich sind so gut oder schlecht wie das Verhandlungsgeschick jedes einzelnen. Hier braucht es dringend mehr Transparenz und Standards“, findet der Landesvorsitzende. Unter Leitung von Dr. Sandy Zorn, seit der Wahl 2024 Zweite Vorsitzende des MB Sachsen, befragte der MB Sachsen ambulant tätige angestellte Ärztinnen und Ärzte zu ihren Arbeitsbedingungen und sorgte gleichzeitig mit einer PR-Kampagne für eine höhere Sichtbarkeit des Verbands in diesem Sektor. Die Ergebnisse der Umfrage flossen unter anderem in drei Anträge auf der 143. Hauptversammlung des Marburger Bundes sowie in das Veranstaltungsangebot des MB Sachsen ein.

    Berufspolitik als gemeinsame Standesaufgabe

    Politisch engagiert sich der MB Sachsen gemeinsam mit 37 weiteren Organisationen im Bündnis Gesundheit im Freistaat Sachsen, das sich aktiv in die sächsische Gesundheitspolitik einbringt. Unmittelbar an Staatsministerin Petra Köpping adressierte der MB Sachsen im Dezember vergangenen Jahres seine Forderung, die Medikamentenversorgung im Freistaat sicherzustellen.

    Die Situation der sich weiterbildenden Ärztinnen und Ärzte in Sachsen stellte sich über eine Mitgliederbefragung als zwingend verbesserungswürdig dar. Das Netzwerk Junge Ärztinnen und Ärzte des MB Sachsen initiierte auf Grundlage der Ergebnisse einen Dialog mit der Sächsischen Landesärztekammer zu den Weiterbildungsbedingungen im Freistaat.

    Studentisches Engagement unterstützte der MB Sachsen mit Sponsorings für Ersti-Beutel und Teddykliniken an beiden Universitätskliniken in Sachsen. Der Verband stellte sich zudem anlässlich des Aktionstags Faires PJ hinter die Forderungen der Medizinstudierenden und zeigte auf der PJ-Demo in Leipzig Präsenz vor Ort. Mit zwei Stipendien unterstützt der MB Sachsen weiterhin im Rahmen des Deutschlandstipendiums besonders engagierte Medizinstudierende. Seminare des MB Sachsen zum PJ und Berufseinstieg erleichtern Studierenden der Humanmedizin den Start ins Arbeitsleben.

    Geschäftsjahr positiv abgeschlossen

    Geschäftsführer Steffen Forner informierte die Mitglieder in seinem Rechenschaftsbericht über die Entwicklungen der Landesgeschäftsstelle in Dresden. Hier gewährleisten acht Angestellte in den Referaten Tarifarbeit, Recht, Verbandskommunikation und Mitgliederverwaltung die Verbandsleistungen für die rund 7.000 Mitglieder. Das Geschäftsjahr 2023 wurde mit einem deutlichen Plus abgeschlossen.

    In seiner Funktion als Mitglied der Revisionskommission berichtete Lorenz Walter, dass es bei der Prüfung der laufenden Geschäfte keine Beanstandungen gab. Die Mitglieder beschlossen einstimmig die Entlastung von Vorstand und Revisionskommission für das Jahr 2023 und genehmigten auch den von Steffen Forner vorgestellten Haushaltsplan für 2025.