Auch in der zweiten Runde der diesjährigen Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) war eine Verständigung über Verbesserungen der Arbeits- und Entgeltbedingungen von Ärztinnen und Ärzten in Universitätskliniken nicht möglich. Zwar ist die TdL im Gegensatz zur enttäuschenden Auftaktrunde durchaus ein wenig von ihrer strikten Verweigerung abgerückt, insgesamt aber liegen die Positionen an zu vielen Stellen noch zu weit auseinander.
Hatten die Arbeitgeber im Auftakttermin noch mit einem Verweis auf die mutmaßlich zu erwartenden Störungen der Betriebsabläufe jedweder wirksamen tariflichen Begrenzung der Belastung der Ärztinnen und Ärzte eine Absage erteilt, war nunmehr zumindest eine Bewegung erkennbar.
Tatsächlich ließ die Diskussion erkennen, dass seit dem Auftakt durchaus ein Erkenntnisgewinn bei den Arbeitgebern im Hinblick auf die ärztlichen Arbeitsbedingungen an den Uniklinika stattgefunden hat. Allein die Einsicht, dass die vom Marburger Bund geforderten tariflichen Veränderungen auch tatsächlich zu Veränderungen in den Kliniken führen müssen, fällt den Arbeitgebern noch erkennbar schwer.
Worum ging es in diesem Termin?
Der Marburger Bund hatte sich mit den Arbeitgebern bewusst darauf verständigt, zunächst über die Forderungen zum Thema Arbeitszeit zu verhandeln, die klar den Schwerpunkt der diesjährigen Runde bilden. Während dabei im Hinblick auf die Arbeitszeiterfassung und die verbindliche Dienstplanung durchaus eine wesentliche Annäherung erkennbar ist, bleiben die Vorstellungen der Arbeitgeber im Hinblick auf die Begrenzung der Bereitschaftsdienste und die Dienste an Wochenenden noch erheblich hinter den Erwartungen des MB zurück. Um auch an diesen Stellen in die Reichweite eines vertretbaren Kompromisses zu kommen, sind noch einige Hürden aus dem Weg zu räumen. Die Verhandlungskommission war sich allerdings auch einig, dass der MB – trotz aller Schwierigkeiten – einen weiteren Einigungsversuch in einer weiteren Verhandlungsrunde vornehmen sollte; zumal bislang über die weiteren Themen nur am Rande gesprochen worden ist.
Ebenfalls bislang ohne Einigung ist auch das Thema Tarifsicherung. Der MB hatte den Arbeitgebern bereits im Auftakt erklärt, dass der Abschluss eines Tarifvertrages ohne wirksame Regelung zum Umgang mit den Zumutungen des Tarifeinheitsgesetzes für die Ärztinnen und Ärzte nicht vorstellbar ist.
Wie geht es weiter?
Über seinen Messenger-Service hat der MB bereits Nachrichten erhalten, die den Abbruch der Verhandlungen nahelegen und die Durchführung flächendeckender Arbeitskampfmaßnahmen empfehlen. Der darin zum Ausdruck kommende Rückhalt in der Ärzteschaft ist erfreulich und stärkt die Verhandlungsposition des MB. Noch aber sind die Möglichkeiten, beim nächsten Zusammentreffen zu einer Lösung des Tarifkonflikts zu kommen, nicht ausgeschöpft. Das gilt umso mehr, als dass sich die Vielzahl der Themen und die sich daraus ergebende Komplexität der Verhandlungen auch im Zeitbedarf niederschlagen. Natürlich wird die Zeit bis zur nächsten Runde Anfang Februar 2020 auch für Vorbereitungen genutzt, um die Verhandlungen gegebenenfalls wahrnehmbar flankieren zu können.
Auf dem Netzwerktreffen am 9. Januar, nachmittags, in Frankfurt am Main wird die Verhandlungsführung einen detaillierten Überblick über den momentanen Verhandlungsstand geben. Gemeinsam soll dann auch über mögliche Vorbereitungen für die eventuell notwendige weitere Eskalation beraten werden.
Dafür ist es wichtig, dass nicht nur möglichst viele, sondern Ärztinnen und Ärzte aus möglichst vielen Uniklinika am Treffen teilnehmen. Wie immer erstattet der MB die Reisekosten nach der Reiskostenrichtlinie des Bundesverbandes.