„Wo Arzt drauf steht, muss auch Arzt drin sein“, machte Dr. Wenker mit Blick auf in Deutschland tätige Ärzte deutlich. Die Delegierten positionierten sich später in einem Beschluss zum deutschen Staatsexamen für Ärztinnen und Ärzte aus Nicht-EU-Staaten. Zugleich betonten sie: „Deutschland ist und bleibt ein freies und weltoffenes Land und begrüßt jede Ärztin und jeden Arzt, die in Deutschland tätig sein wollen.“
Viele Ärzte unzufrieden mit Arbeitsbedigungen
Rechtsanwalt Jens Hoffmann aus dem Tarifreferat des Bundesverbandes berichtete der Hauptversammlung über die Ergebnisse des Marburger Bund-Monitors 2017, die Mehr Zeit-Kampagne und die aktuellen Betriebsratswahlen. Auch auf die VKA-Runde 2019 gab er einen Ausblick.
Die aufbereiteten Ergebnisse der Monitor-Umfrage teilen viele Delegierte aus eigener leidvoller Erfahrung: das Holen aus dem Frei, regelmäßige Überstunden von bis zu fünf Stunden pro Woche und eine vielerorts fehlende Arbeitszeiterfassung. Es verwundert daher nicht, dass ein Drittel der im Monitor Befragten mit seinen Arbeitsbedingungen nicht zufrieden ist.
Solidarität mit ÖGD-Kollegen
In seinem Rechenschaftsbericht blickte der Erste Vorsitzende Hans Martin Wollenberg auf die Entwicklungen des zurückliegenden Jahres zurück: die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten Tarifeinheitsgesetz und in der Folge die Vereinbarung von Marburger Bund und Ver.di gehörten ebenso dazu wie die tarifpolitischen Belange des Landesverbandes. Mit unterschiedlichen Akteuren sei dieser gut in die Tarifbereiche eingebunden.
Im weiteren Verlauf bekundeten die Delegierten ihre Solidarität mit den Streikenden im öffentlichen Dienst sowie der Protestkundgebung der Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Gesundheitsdienst am 26. April in Osnabrück.
Qualität der Weiterbildung
Gesondert ging Wollenberg auf den ärztlichen Nachwuchs ein. Er bekräftigte: „Ich kann unserem Wissenschaftsminister nur zustimmen, wenn er sagt: ‚Zu erwarten, dass sich junge Menschen gleich zu Beginn ihres Medizinstudium – in der Regel ohne Praxiserfahrung – für zehn Jahre auf eine Fachrichtung und damit letztlich auch auf ein bestimmtes persönliches Umfeld festlegen, halte‘“ er „‚für fernab jeder Lebensrealität.‘“
Der Erste Vorsitzende betonte das Anliegen des Verbandes, dass alle jungen Kollegen, die eine Weiterbildung zum Facharzt beginnen, eine qualitativ gute Weiterbildung erhalten. „Maßstab hierfür ist nicht allein das Prüfungsergebnis ‚bestanden‘, sondern der Weg dorthin. Und dessen Qualität spiegelt sich aus unserer Sicht unter anderem in Fragen nach einer vernünftigen Personalausstattung und vernünftigen Arbeitszeiten wider“, machte er deutlich. Und gab zu bedenken: „Ein Krankenhaus, das gut weiterbildet, sollte bei einer qualitätsorientierten Krankenhausplanung besondere Berücksichtigung finden. – Vielleicht mehr als die Planungsrelevanten Qualitätsindikatoren des G-BA, die in Niedersachsen leider uneingeschränkt für die Krankenhausplanung in der Novelle des Krankenhausgesetzes zur Geltung gebracht werden sollen.“
Ärzte in die Betriebsräte
Der erforderliche Neubau des Ärztekammer-Gebäudes hatte Niedersachsens Ärzte im zurückliegenden Jahr intensiv beschäftigt. Wollenberg unterstrich die getroffene Entscheidung der Kammerversammlung: „Wir finden, Niedersachsens Ärzte sollen ein eigenes Haus haben. Es symbolisiert den Willen zur Eigenständigkeit des ärztlichen Standes und zum Festhalten an der Selbstverwaltung. Deshalb ist dieser Neubau aus unserer Sicht richtig.“
Einen klaren Appell richtete Wollenberg vor dem Hintergrund der bis Ende Mai andauernden Betriebsratswahlen an alle Ärzte: „Beteiligen Sie sich als Kandidaten und Wähler an den aktuellen und künftigen MAV-, Betriebs- und Personalratswahlen, Sie werden gebraucht!“ Er hob hervor: „Nur wir selbst können effizient für Arbeitsbedingungen sorgen, indem wir die Einhaltung der von uns verhandelten Tarifverträge vor Ort überwachen – im Sinne der allgemeinen Aufgaben eines Betriebsrates nach § 80 BetrVG.“
Nach Vorstellung der Finanzen des vergangenen Jahres erteilte die Hauptversammlung dem Vorstand und der Geschäftsführung einstimmig Entlastung. Abschließend widmeten sich die Delegierten einer ausführlichen Haushaltsdebatte.