Dr. Sebastian Roy, 1. Vorsitzender des MB Thüringen, nahm als Gast an der Mitgliederversammlung teil. Er betonte in seinem Grußwort, dass die MB-Landesverbände und damit die angestellten Ärztinnen und Ärzte im Osten der Republik auf Bundesebene sichtbarer werden müssten und betonte, dass er die gute Zusammenarbeit mit dem LV Sachsen fortführen möchte.
Tarifpolitik
In 55 sächsischen Krankenhäusern gilt ein mit dem Marburger Bund verhandelter Tarifvertrag, in 35 davon ist der MB Sachsen der Tarifpartner. Torsten Lippold informierte die Mitglieder über zwei besonders herausfordernde Tarifobjekte des vergangenen Jahres: So hat sich der Verband im Krankenhaus Weißwasser erfolgreich der Hinhaltetaktik des Arbeitgebers entgegengestellt und konnte die verhandelte Tarifeinigung letztlich durchsetzen. In den Häusern des Erzgebirgsklinikums wurde der erste arztspezifische Konzerntarifvertrag abgeschlossen und damit eine ursprünglich vom Träger beabsichtigte Tarifflucht hin zu einem schlechteren Tarifniveau abgewendet.
Die Durchsetzung der geschlossenen Tarifverträge ist ein häufig nachgefragtes Thema in der MB-Rechtsberatung: Mitglieder können sich dazu von den Verbandsjuristen arbeitsrechtlich beraten lassen. Der MB Sachsen führt jährlich über 1.000 solcher Beratungen durch.
Gesundheitspolitik
Mit einem Antrag auf der 138. Hauptversammlung des Marburger Bundes hat der Landesverband Sachsen 2021 auch über die Grenzen des Freistaats hinweg ein Zeichen gegen Profite im Krankenhaus gesetzt. Der Bundesverband hat infolgedessen der „Aktion Bunte Kittel“ seine Unterstützung versichert. Der Vorstand des MB Sachsen rief die sächsischen Mitglieder zum Unterzeichnen der Petition „Keine Profite mit Krankenhäusern“ der Aktion Bunte Kittel auf.
Bei der Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes wurde der MB Sachsen anfänglich integriert, bei der Erarbeitung wesentlicher Inhalte aber übergangen. Die Verabschiedung des neuen Gesetzes durch den Sächsischen Landtag steht nun unmittelbar bevor. „Bei der Entwicklung eines Zielbilds für die sächsische Krankenhauslandschaft wurden wir – und damit die durch den MB vertretenen Ärztinnen und Ärzte – außen vorgelassen. Gleiches gilt für den Entwurf des nun im Landtag zu diskutierenden Gesetzes“, kritisierte Torsten Lippold das Verfahren. Der Verband reichte im April 2022 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein und wandte sich damit auch an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Sächsischen Landtages.
Über Netzwerke Verbandsarbeit mitbestimmen
Um bei der Tarifpolitik und der Interessenvertretung eng an den Bedürfnissen der Mitglieder zu agieren, gibt es im MB Sachsen verschiedene Netzwerke und Arbeitskreise, die Torsten Lippold in seinem Rechenschaftsbericht vorstellte. Mitglieder können sich im Netzwerk Junge Ärztinnen und Ärzte, im Arbeitskreis Ambulante Medizin, im StudiNetzwerk oder in der Betriebsräte-Konferenz austauschen und ihre Anliegen so aktiv in die Verbandsarbeit einbringen. Geplant ist zudem eine Plattform für ausländische Mitglieder. Unter anderem haben sich aus diesen Netzwerken neue Veranstaltungsformate entwickelt.
Der MB Sachsen hat seinen Mitgliedern im vergangenen Jahr verschiedene Informations- und Fortbildungsveranstaltungen angeboten, darunter „Arbeitszeitrecht - Verstöße erkennen und Recht durchsetzen“, „Probleme bei der ärztlichen Leichenschau“, „Check-Up-Berufsstart“, „Seminar zum Berufsstart - Erste Hilfe für junge Mediziner“ oder das „Führungs- und Managementtraining für Ärztinnen und Ärzte“. Der Verband unterstützt seine Mitglieder zudem mit Merkblättern und Broschüren bei Themen wie Betriebsratsarbeit, Arbeitszeitrecht oder Arbeiten im MVZ.
Geschäftsjahr positiv abgeschlossen
Geschäftsführer Steffen Forner informierte die Mitglieder in seinem Rechenschaftsbericht über die Entwicklungen der Landesgeschäftsstelle in Dresden. Im Geschäftsjahr 2021 wurden aufgrund von Eigenkündigungen drei qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neu eingestellt. Parallel stemmte das Team der Geschäftsstelle verschiedene ressourcenfordernde Großprojekte, darunter den Umzug in die Glacisstraße 2 in Dresden. Das Geschäftsjahr 2021 wurde trotz dieser Herausforderungen mit einem leichten Plus abgeschlossen.
In seiner Funktion als Mitglied der Revisionskommission berichtete Dr. Thomas Goerlich, dass es bei der Prüfung der laufenden Geschäfte keine Beanstandungen gab. Die Mitglieder genehmigten den Bericht der Revisionskommission und entlasteten den Vorstand sowie die Revisionskommission für das Geschäftsjahr 2021 einstimmig.
Beitragsordnung und Haushalt beschlossen
Die Leistungen des MB Sachsen wie die spezielle Rechtsberatung auf Fachanwaltsniveau, arztspezifische Tarifverträge, Veranstaltungen zu medizinischen Fachthemen sowie zum Arbeits- und Tarifrecht, fundierte Merkblätter und Informationsmaterialen, Netzwerkarbeit sowie die Bereitstellung der dafür notwendigen Infrastruktur werden ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge finanziert. Um diese Angebote auf hohem Niveau aufrechterhalten und weiterentwickeln zu können, beschlossen die Mitglieder erstmals seit sechs Jahren eine Änderung der Beitragsordnung. Ab Januar 2023 beträgt der Mitgliedsbeitrag für Ärztinnen und Ärzte bis zum dritten Jahr nach Erhalt der Approbation 13,- Euro pro Monat, ab dem vierten Jahr nach Erhalt der Approbation 20,- Euro pro Monat. Beschlossen wurde auch der vom Geschäftsführer vorgelegte Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2023.
Kommende Projekte: Kammerwahlen und Digitalisierung
Für die kommenden Monate stellten Torsten Lippold und Steffen Forner eine Kampagne zur Unterstützung von MB-Mitgliedern bei den Wahlen für die Kammerversammlung der Sächsischen Landesärztekammer, eine offizielle Einweihung der neuen Geschäftsstelle sowie die weitere Digitalisierung der Geschäftsstelle in Aussicht. Zudem stehen weitere Tarifverhandlungen an.