Paracelsus Klinik Schöneck

Der TV-Ärzte Paracelsus Sachsen, der die sächsischen Paracelsus Kliniken in   Adorf und Schöneck erfasst, gilt seit 1. Oktober 2021 für Mitglieder des Marburger Bundes und liegt aktuell in der Fassung des 1. Änderungstarifvertrages vor. Die Klinik in Reichenbach ist seit April 2023 aufgrund der Insolvenz geschlossen und das Klinikum Zwickau wurde an das HBK übertragen.

Der Landesvorstand des MB Sachsen hat auf Wunsch der ärztlichen Tarifkommission des Klinikums den Beschluss gefasst, die Entgelttabelle zum 31. Dezember 2023 zu kündigen, damit für die Zeit ab 1. Januar 2024 die Regelungen zur Vergütung weiterentwickelt werden können. Die Kündigung wurde fristgerecht an das Klinikum übermittelt. Die AG-Vertreter wurden nochmals zur Terminvereinbarung aufgefordert.

Die Auftaktverhandlung fand am 23. Januar 2024 als Viedeokonferenz statt. In konstruktiver Atmosphäre stellten die AG-Vertreter die aktuellen gesundheitspolitischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor und der MB erläuterte die Forderungen der Tarifkommission für die Tarifrunde 2024.

Die Verhandlung wurde am 12. Februar als Videokonferenz fortgesetzt. Nach intensivem Ringen, das auf beiden Verhandlungsseiten vom ernsthaften Willen geprägt war, einen Kompromiss zu erzielen, konnte eine Einigung erzielt werden. Nachdem zwischenzeitlich die Gremien beider Tarifparteien der Einigung zugestimmt haben, wird nun der Änderungstarifvertrag redaktionell erarbeitet.

Aufgrund der personellen Veränderungen in der Konzernzentrale von Paracelsus verzögerte sich die Abstimmung zum Text des Änderungstarifvertrages erheblich. Erst Mitte Juli konnte der Tarifvertrag unterzeichnet werden. Er ist damit rückwirkend zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten.

Im Juni 2021 wurden die Entgelttabelle und einzelne Regelungen des Manteltarifvertrages zum 30. September gekündigt, um eine Weiterentwicklung ab 1. Oktober zu ermöglichen. Die Tarifverhandlung begann am 15. Oktober. In konstruktiver Atmosphäre wurden im Videoformat wechselseitig die Erwartungen an die Tarifrunde erläutert. Der MB Sachsen stellte seine Forderungen vor, die nun von den AG-Vertretern geprüft wird.

Die Verhandlung sollte am 13. Dezember fortgesetzt werden. Aufgrund der Zuspitzung der pandemischen Lage in den sächsischen Paracelsus-Kliniken wurde der Verhandlungstermin einvernehmlich auf den 13. Januar 2022 verschoben.

Am 13. Januar legte die Arbeitgeberseite in einer Onlineberatung ein erstes Angebot vor. Bei einer Laufzeit von mehr als drei Jahren wurde eine Vergütungsentwicklung von 5,3 Prozent angeboten. Über die vom MB geforderten Themen der Begrenzung von Diensten oder der freien Wochenenden wollten die Arbeitgeber nicht sprechen. Nachdem wir dieses Angebot als völlig unzureichend zurückgewiesen und zugleich darauf hingewiesen haben, dass eine Öffnungsklausel zur Nutzung von Opt-Out-Erklärungen im Tarifvertrag nur denkbar sei, wenn die Arbeitgeberseite bereit ist, auch über die wichtigen Themen Dienstanzahl und freie Wochenenden mit uns zu sprechen, wurde vorsichtig Gesprächsbereitschaft signalisiert. Die Verhandlungen wurden mit der Aufforderung an die Arbeitgeberseite vertagt, bis zum nächsten Termin ein deutlich verbessertes Angebot zu erstellen, um auch für die Zukunft der Kliniken in der strukturschwachen Region ein attraktives Tarifrecht zu ermöglichen. Die Verhandlungen werden am 9. März fortgesetzt.

In einer 7-stündigen Videokonferenz, die vom intensiven Bemühen beider Seiten um einen Kompromiss geprägt war, konnte eine Einigung erzielt werden, die allerdings noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Tarifgremien steht. Zwischenzeitlich haben beide Tarifvertragsparteien der Einigung zugestimmt. Das Redaktionsverfahren läuft.

Im Juli wurde bekannt, dass das Klinikum Zwickau im Wege des Betriebsübergangs zum HBK Zwickau wechseln wird und sich das Klinikum Reichenbach im Insolvenzverfahren befindet. Der Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite hat auf Nachfrage nochmals bestätigt, dass der Änderungstarifvertrag trotz der gesellschaftrechtlichen Probleme wie vereinbart unterzeichnet werden soll. 

Das Unterschriftsverfahren konnte Mitte Dezember 2022 abgeschlossen werden. Die beiden Änderungstarifverträge sind damit rückwirkend zum 1. Oktober 2021 in Kraft getreten und sind im Tarifvertragsregister des MB Sachsen im Internet zum Abruf bereitgestellt.