„Die Landesregierung müsse endlich ihren Widerstand gegen eine authentische Bestandsaufnahme aufgeben“, forderte Enders. Die Krankenhausgesellschaft RLP bezifferte den Investitionsstau schon im Vorjahr auf rund 180 Millionen Euro.
Die Kliniken werden zudem mit weiteren 51,2 Millionen Euro pauschal gefördert, ergänzte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Diese Mittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesem Geld finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten oder realisieren kleinere Baumaßnahmen. Alle Fördermittel samt Abwrackprämie addiert die Ministerin auf 137 Millionen Euro.
Insgesamt gibt es 31 Einzelmaßnahmen. Ein besonderer Schwerpunkt des diesjährigen Investitionsprogrammes liege bei der Erweiterung und Modernisierung von Räumlichkeiten zur Versorgung von Notfallpatienten. Für diese Maßnahmen werden insgesamt rund 13 Millionen Euro bereitgestellt. Es sei wichtig, dass die Notfallpatienten auf dem schnellsten Weg dorthin kommen, wo ihnen unmittelbar geholfen werden könne, hieß es.
Vier Millionen Euro sind für den Ausbau und die Sanierung der Intensivstation des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder Trier vorgesehen und 1,7 Millionen Euro für die Intensivstation der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach im Rahmen der Umstrukturierung des Klinischen Zentrums. Notaufnahmen werden am Klinikum Ludwigshafen sowie an den Krankenhäusern in Hachenburg, Asbach, Montabaur und Idar-Oberstein gefördert. Liegendkrankenvorfahrten beziehungsweise die Wege zur Notaufnahme sollen insbesondere an den Krankenhäusern in Asbach und Wittlich verbessert werden.
Laut Ministerin Bätzing-Lichtenthäler sind die Pflegebereiche auch in diesem Jahr ein Schwerpunkt der Landesförderung. Für die Erweiterung und Modernisierung der Bettenhäuser stehen mehr als elf Millionen Euro im Investitionsprogramm bereit. Die Mittel werden vor allem für den Einbau von Nasszellen in bestehenden Bettenhäusern, die Umwandlung von Mehrbettzimmern in Ein- und Zweibettzimmer sowie die häufig damit verbundene Erweiterung von Bettenhäusern verwendet.
Jeweils drei Millionen Euro stehen für die Bettenstationssanierung am Katholischen Klinikum Mainz und die akutstationären Bettenstationen der geriatrischen Fachklinik Rheinhessen-Nahe in Bad Kreuznach bereit. Weitere Mittel sind insbesondere für die Pflegebereiche im DRK-Schmerzzentrum Mainz und im Herz-Jesu-Krankenhaus Dernbach vorgesehen.
Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung ist die Psychiatrie. Hier geht es um den weiteren Ausbau des stationären und des teilstationären psychiatrischen Angebots und zwar sowohl in der Erwachsenen- als auch in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Das Land stellt dafür mehr als neun Millionen Euro bereit. Die höchsten Beträge mit jeweils drei Millionen Euro fließen in den Anbau am Pfalzklinikum Klingenmünster und die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Kaiserslautern. Zwei Millionen Euro stehen für die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier bereit. Das tagesklinische Angebot soll vor allem in Bad Kreuznach und im Rhein-Lahn-Kreis verbessert werden.
Im Rahmen des Investitionsprogramms werden auch der Neubau sowie die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen gefördert. Hier werden mehr als acht Millionen Euro investiert.“ Drei Krankenhäuser erhalten Fördermittel für OP-Abteilungen: Vier Millionen Euro stehen für das Vinzentius-Krankenhaus Landau und 3,5 Millionen Euro für das St. Joseph-Krankenhaus Prüm bereit. Weitere Mittel sind für den OP-Bereich des St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach vorgesehen.
Größere Förderbeträge fließen Umstrukturierung von Krankenhäusern, etwa in die Zusammenführung der beiden Betriebsstätten des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses in Speyer sowie die Krankenhausfusionen in Koblenz und Worms.