Der O-Ton der Ministerin Bätzing-Lichtenthäler liest sich ganz anders: Der Krankenhausstrukturfonds soll laut der Ministerin in den nächsten Jahren dazu beitragen, dass Versorgungsstrukturen noch besser und effizienter auf die Zukunft ausgerichtet werden können.
„Ich bin stolz darauf, dass wir das erste Bundesland sind, das mit den Mitteln des Strukturfonds einem Standort – Zweibrücken – helfen konnte, den notwendigen Strukturwandel zu vollziehen. Ich bin mir allerdings sehr bewusst, dass Strukturwandel kein einfacher Prozess ist. Gleichwohl müssen wir diesen Prozess aktiv gestalten. Die Versorgungssicherheit muss immer gewährleistet sein. Das ist die große Aufgabe aller im Gesundheitswesen Verantwortlichen“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler.
In Zweibrücken können dem Landesverein für Innere Mission (LVIM) bei entsprechendem Mittelabruf knapp 13,7 Millionen Euro für Kosten im Rahmen der Konzentration stationärer Leistungen ausgezahlt werden. Hierfür liegt der Bewilligungsbescheid des Bundesversicherungsamtes bereits seit Ende August 2016 vor, sodass in 2016 und 2017 schon rund acht Millionen Euro an den LVIM ausgezahlt werden konnten. Hierbei geht es insbesondere um Kosten für schließungsbedingte Personalmaßnahmen für die Krankenhausmitarbeiter, das heißt Löhne und Gehälter zwischen Schließung des Evangelischen Krankenhauses in Zweibrücken und Endzeitpunkt der Kündigung sowie Abfindungszahlungen.
Im Rahmen der Schließung des Evangelischen Krankenhauses in Zweibrücken wurde der Versorgungsauftrag des Nardini-Klinikums um 50 Betten im Bereich der Inneren Medizin erweitert. Um diese Kapazitäten am Standort des Nardini-Klinikums aufzunehmen, bedürfe es eines Erweiterungsbaus, der bis zum Jahr 2020 errichtet werden soll. Hierfür sind rund 12,3 Millionen Euro der 48 Millionen Euro vorgesehen, berichtet die Gesundheitsministerin.
Rund 22 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds sollen für strukturelle Veränderungen der Loreley-Kliniken St. Goar-Oberwesel verwendet werden. Zukünftig sollen die stationären Leistungen am Standort St. Goar an den Standort Oberwesel verlagert werden, sodass das Krankenhaus in Oberwesel auf insgesamt 183 Planbetten erweitert wird und der Standort St. Goar schließt.
Ziel dieser Konzentrationsmaßnahme ist es insbesondere, Vorhalteaufwand zu reduzieren. Um die entsprechenden Kapazitäten aus St. Goar aufzunehmen, bedarf es am Standort Oberwesel einer baulichen Erweiterung. Dazu soll ein Gebäude an den Bestand angeschlossen werden. Ziel ist es, dass der Erweiterungsbau bis Ende 2021 bezugsfertig ist; bis dahin wird der Standort St. Goar in Betrieb bleiben.
Bätzing-Lichtenthäler betont abschließend: „Mir war und ist es wichtig, dass wir die Krankenhausstrukturfondsmittel nicht nur für Veränderungen der Krankenhäuser im städtischen Raum, sondern auch in der Fläche nutzen. Daher freue ich mich, dass der Antrag für die Loreley-Kliniken gestellt werden konnte. Gerade für kleinere Krankenhäuser in der Fläche ist es wichtig, sich mit der Frage von Verbünden und Konzentrationsmaßnahmen auseinanderzusetzen, um sie effizienter und damit zukunftsfähig aufzustellen. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen fristgerecht bis zum 31. Juli 2017 beim Bundesversicherungsamt Anträge für den Krankenhausstrukturfonds im Umfang des gesamten für Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehenden Finanzvolumens zu stellen.“