Der Demonstrationszug erstreckte sich sichtlich lang durch die Innenstadt, pausierte vor dem Finanzministerium und endete am Opernplatz. Dort ergab sich vor der Bühne ein beeindruckendes Bild des gemeinsamen Willens. Das Signal der streikenden Unikliniker war auf dem Fußweg nicht zu übersehen und schon gar nicht zu überhören – das war wirklich ein großartiges Engagement. Danke an alle Aktiven, die teils erheblichem Druck einzelner Vorgesetzter widerstanden haben! Euch gilt mein Respekt.
Ihr habt die Arbeitgeberseite mächtig unter Druck gesetzt. Das war und ist es auch weiter dringend nötig!
Patienten aus aller Welt schenken unseren Universitätsklinika ihr Vertrauen. Unsere Politiker rühmen sich gern mit unserer Spitzenmedizin, als hätten Sie selbst all die Nächte am Patientenbetten und in Forschungslaboren verbracht. Derweil zeigten die Verhandlungsführer, der in der TdL organisierten Bundesländer, keinerlei Interesse an den wirklichen Problemen der Ärztinnen und Ärzte in den Universitätsklinika. Dass gute Medizin, gute Lehre und Spitzenforschung auch ausgeruhte Ärztinnen und Ärzte brauchen, das war Ihnen bisher nicht wichtig.
Wir wissen aus unserer Umfrage, dass die geltenden Höchstgrenzen bei den Arbeitszeiten oft missachtet werden. Die Länder müssen die Höchstgrenzen des Arbeitszeitgesetzes gesetzlich prüfend, diese hoheitliche Aufgabe erfüllen sie nicht. Der Gesundheitsschutz der Ärztinnen und Ärzte an den Unikliniken wird schlicht nicht eingehalten – diese Missstände haben die durch den Finanzminister Niedersachsens angeführte Vertreter der Länder in den Verhandlungen bisher nicht zu ernsthaften Verhandlungen über die Arbeitsbedingungen bewegen können.
Wir haben ein klares Signal gesetzt. Wir fordern eine spürbare Absenkung der Arbeitsbelastung, weniger Wochenenddienste, weniger Bereitschaftsdienste, verlässliche Dienstpläne. Wir wollen die rechtssichere und nachvollziehbare Absicherung unseres Tarifvertrages – des TV-Ärzte/TdL. Natürlich wollt Ihr auch an der Lohnentwicklung teilnehmen. Wer Spitzenleistungen erbringt, sollte auch angemessen bezahlt werden. Daher fordern wir sechs Prozent mehr Gehalt.
Die TdL weiß nun, dass die Forderungen der Ärztinnen und Ärzte nach einer Reduktion ihrer Arbeitsbelastung sehr ernst zu nehmen sind. 3.500 Streikende haben auch unserer eigenen Verhandlungskommission den Rücken gestärkt.
Aber, auch nach diesem deutlichen Warnstreiksignal ist noch nichts wirklich erreicht worden, denn wie immer in Tarifverhandlungen, zählt das Endergebnis. Erstmals kam in Hannover nach der Demonstration eine spürbare Dynamik in die am gleichen Tag in Hannover startende dritte, zweitägige Verhandlungsrunde mit der TdL. Noch liegt kein Ergebnis oder auch nur Durchbruch vor, aber wir werden am 6. März in Hannover weiterverhandeln.
Erst am Ende dieser Verhandlungsrunde werden wir wissen, ob die Arbeitgeberseite tatsächlich bereit ist, die ärztlichen Arbeitsbedingungen an den Unikliniken zu verbessern und die Gehälter zu erhöhen. Und eines ist uns besonders wichtig: Wir haben der TdL schon am Anfang klargemacht, dass wir uns nur einigen können, wenn die TdL eine rechtsverbindliche Absicherung unseres Tarifvertrages gegen eine mögliche Verdrängung durch branchenfremde Tarifverträge unterschreibt. Das ist für uns eine existenzielle Frage.
Es bleibt also in den nächsten Wochen spannend. Bitte informieren Sie sich weiter, nutzen Sie Ihre örtlichen Netzwerke, bauen Sie diese noch weiter aus. Nur gemeinsam werden wir unsere Forderungen durchsetzen können. Kämpfen wir dafür weiter.