Tarifarbeit

Die Tarifsituation in Hamburg ist komplex. MB Hamburg-Geschäftsführerin Katharina von der Heyde berichtet im Interview von zähen Verhandlungen und wann ein Streik sinnvoll ist.

Seit der Einführung des ärztlichen Tarifvertrags bemüht sich der MB als Gewerkschaft stetig, nicht nur eine bessere Vergütung ärztlicher Tätigkeit, sondern auch deutlich bessere Arbeitsbedingungen für das Kollegium zu erreichen. Was wurde bisher gemeinsam erreicht? Was gilt es noch zu verbessern? Wie haben sich die Bedürfnisse von Ärztinnen und Ärzten und damit die Erwartungen an ihre Gewerkschaft verändert?

Am 4. Mai 2022 gelang es, bei den Tarifverhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) in Berlin ein Eckpunktepapier zu konsentieren, das für die Ärztinnen und Ärzte in den Hamburger Asklepios-Kliniken und dem Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf (UKE) deutliche Verbesserungen bringt.

Der Marburger Bund hat die Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern für heute, den 31. März, zum Warnstreik aufgerufen. Mehrere Tausend Ärztinnen und Ärzte legen ihre Arbeit nieder und nehmen an der zentralen Kundgebung in Frankfurt/M. teil, um ihrem Unmut über die bisherigen Verhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Nachdruck zu verleihen. Die Hamburger Kliniken sind für heute zunächst vom Warnstreikaufruf ausgenommen, weil hier aufgrund einer tariflichen Sondersituation von den bundesweit erhobenen Forderungen nur die nach Entgelterhöhungen relevant sind. Ein Streik in den Hamburger Kliniken ist jedoch jederzeit möglich, und der MB Hamburg bekundet seine volle Solidarität mit den heutigen Streikenden.

Am 31. März ruft der Marburger Bund die im Geltungsbereich des TV-Ärzte/VKA tätigen Ärztinnen und Ärzte außerhalb von Hamburg zu einem ganztägigen Warnstreik auf und veranstaltet eine zentrale Kundgebung in Frankfurt am Main. Hamburger Ärztinnen und Ärzte sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu diesem Warnstreik aufgerufen, da die erhobenen Forderungen bezüglich der Arbeitsbedingungen in Hamburg aufgrund des noch geltenden Überleitungsvertrags derzeit noch keine Anwendung finden.

Die Ärztestreiks an der Helios ENDO-Klinik in Hamburg sowie an weiteren Klinikstandorten von Helios in Schwerin und Berlin Ende Juni haben Wirkung gezeigt. Der Marburger Bund und die Helios Kliniken verständigten sich Anfang dieser Woche auf Eckpunkte für einen neuen Tarifvertrag. Die Ärztinnen und Ärzte der ENDO-Klinik dürfen künftig mit einer spürbaren Arbeitsentlastung rechnen – durch die Begrenzung von Wochenenddiensten sowie durch Verbesserungen bei der Bewertung von Ruf- und Bereitschaftsdiensten ab einer bestimmten Zahl und bei kurzfristigen Inanspruchnahmen. Auch die Gehälter sollen in zwei Schritten um insgesamt 3,8 Prozent steigen.

Nachdem die Verhandlungen zur Tarifrunde 2019 wegen zu Tage getretener Defizite in der Umsetzung des bestehenden Tarifvertrags bezüglich Überstunden im August 2019 unterbrochen worden waren, konnten diese durch die intensive Verhandlung in der „Arbeitsgruppe Überstunden“ unter beratender Beteiligung des MB-Landesverbandes Hamburg am 15. Januar 2020 behoben, die Tarifrunde fortgesetzt und ein Eckpunktepapier unterzeichnet werden.

Trotz der kurzen Vorlauffrist eine überwältigende Beteiligung an dem Warnstreik und der Demonstration in Hamburg: Nach vorsichtigen Schätzungen der Polizei waren es rund 2.000 Ärztinnen und Ärzte, die am Mittwoch zusammenkamen, um ihre Forderungen nach Tarifsicherung und einer angemessenen Bezahlung zu untermauern und ihrer Gewerkschaft den Rücken zu stärken.

Aufruf zum Warnstreik mit Aufmarsch und Kundgebungen am 24. April in Hamburg

Am 13. März 2019 hat die VKA der Verhandlungskommission des Marburger Bundes ein Angebot unterbreit, das wesentliche Forderungen der Ärztinnen und Ärzte schlicht ignoriert. Die Forderungen nach der Entgelterhöhung und der Sicherung des Tarifvertrags gegen Verdrängung aufgrund des Tarifeinheitsgesetzes betreffen auch die in Hamburg tätigen Ärztinnen und Ärzte (Asklepios-Kliniken in Hamburg und UKE einschl. UHZ).

Der Marburger Bund (MB) ruft die Ärztinnen und Ärzte im Tarifbereich kommunale Krankenhäuser (TV Ärzte/VKA) und die Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst der Kommunen für den 10. April 2019 zu einem ganztägigen Warnstreik auf. An diesem Tag wird auf dem Römerberg in Frankfurt am Main eine zentrale Kundgebung des Marburger Bundes stattfinden. Weitere dezentrale Warnstreik-Aktionen sind in Planung. Parallel dazu bereitet die Ärztegewerkschaft eine Urabstimmung vor. Den Mitgliedern wird dann die Frage vorgelegt werden, ob sie einem unbefristeten Vollstreik ihre Zustimmung geben. Zur Vorbereitung des Arbeitskampfs hat die Große Tarifkommission des MB ein Bundesstreikkomitee eingesetzt. Der heutige Warnstreikaufruf erstreckt sich auf die tarifgebundenen Krankenhäuser mit Ausnahme derer in Hamburg. Für die kommunalen Kliniken in Berlin existiert ein eigener Ärztetarifvertrag, den der Landesverband Berlin-Brandenburg des Marburger Bundes ausgehandelt hat.