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Unsere ersten Warnstreiks in den Medizinischen Diensten am 19. und 25. April liegen hinter uns. Sie haben bundesweit ein deutliches Zeichen gegen die Blockadehaltung der Arbeitgeber gesetzt. Obwohl vielfach versucht wurde, Ihr verfassungsmäßiges Recht auf Teilnahme am Warnstreik einzuschränken, folgten zahlreiche ärztliche Kolleginnen und Kollege unserem Aufruf. Auf diesem Wege noch einmal vielen Dank an alle, die sich beteiligt hatten.

Am 19. und 25. April hatten wir Sie erstmals zu Warnstreiks im Medizinischen Dienst aufgerufen. Grund für unseren Aufruf war die beharrliche Weigerung auf Arbeitgeberseite, über ihr „finales“ Angebot vom 21. November 2022 hinauszugehen. Dieses beinhaltete eine lineare Steigerung der Entgelte um 3,4 Prozent ab dem 1. Juli 2022, eine weitere Steigerung von 2,6 Prozent ab dem 1. Juli 2023 und eine steuer- und sozialabgabenbefreite Einmalzahlung zum Inflationsausgleich in Höhe von 2.000 Euro zum 1. Januar 2023. Die MB-Gremien haben dieses Angebot als nicht akzeptabel abgelehnt und beschlossen, Warnstreiks durchzuführen. Wir fordern – nach wie vor– eine Erhöhung der Tabellenwerte um 9,5 Prozent für die Laufzeit von einem Jahr.

Nach der erfolglosen Verhandlungsrunde im März konnten wir gestern Abend in den Verhandlungen mit den BG-Kliniken eine Einigung erzielen, welche sowohl Elemente einer linearen Entgelterhöhung enthält als auch die vom Gesetzgeber geschaffene Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung nutzt.

Der Auftakt des Arbeitskampfes beim Medizinischen Dienst war erfolgreich! Am 19. April legten zahlreiche Ärztinnen und Ärzte des Medizinischen Dienstes im Saarland und in Niedersachsen die Arbeit nieder. Zur Erinnerung: Wir hatten an diesem Tag nur in diesen beiden Bundesländern zum Warnstreik aufgerufen, um unserer Forderung von 9,5 Prozent für die Laufzeit von einem Jahr in den Tarifverhandlungen Nachdruck zu verleihen. Erfreulicherweise folgten deutlich mehr als die Hälfte der ärztlichen Kolleginnen und Kollegen diesem Aufruf.

Am 19. April streiken die Ärztinnen und Ärzte der Medizinischen Dienste in Niedersachsen und dem Saarland, am 25. April werden Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen in allen übrigen Medizinischen Diensten ganztägig die Arbeit niederlegen. Die Arbeitgeber werden zunehmend nervöser und versuchen, mit -teilweise falschen- Informationsschreiben die Ärztinnen und Ärzte zu verunsichern. Mit dieser Mitgliederinformation beantworten wir einige der am häufigsten gestellten Fragen zu den kommenden Warnstreiktagen:

Seit September des vergangenen Jahres haben wir mit den Vertretern der Medizinischen Dienste der Länder und des Bundes für eine angemessene Steigerung Ihrer Gehälter verhandelt. In insgesamt vier Verhandlungsrunden haben wir versucht, die Verhandlungen mit einem positiven Ergebnis für alle ärztlichen Beschäftigten zu beenden.

Auch die Fortsetzung der Tarifverhandlungen am heutigen Dienstag hat keine signifikanten Fort-schritte gebracht. Zwar haben sich beide Seiten intensiv über mögliche tarifliche Gestaltungen ausgetauscht, letztlich bleibt aber die Feststellung, dass die Arbeitgeber bislang nicht bereit sind, einen Reallohnverlust der Ärztinnen und Ärzte zu verhindern. So haben die Arbeitgeber zwar ihr strukturelles Angebot aus der letzten Runde geringfügig modifiziert, zu einer spürbaren Veränderung der bereits als ungenügend zurückgewiesenen linearen Erhöhung von 4,5 % sah man sich aber nicht in der Lage.

Seit der letzten Verhandlungsrunde zwischen dem MB und den Vertretern der Medizinischen Dienste der Länder und des Bundes ist einige Zeit verstrichen. Wir haben versucht, die Zeit zu nutzen, um die Verhandlungen mit einem positiven Ergebnis für alle ärztlichen Beschäftigten beiden Medizinischen Diensten zu beenden. Leider bislang ohne Erfolg.

Nach der frustrierenden zweiten Runde der Tarifverhandlungen scheinen die Arbeitgeber noch immer nicht vollständig verstanden zu haben, was die Ärztinnen und Ärzte angesichts der Inflationsentwicklung von ihnen erwarten. Statt ihr unzureichendes Angebot aus der letzten Verhandlungsrunde substantiell nachzubessern, haben die Arbeitgeber auch an diesem Montag lediglich strukturelle Überlegungen angestellt. Zwar wurden im Hinblick auf die Gestaltung einer steuerfreien Inflationspauschale durchaus brauchbare Ideen bewegt, zu neuen Impulsen bei der Nachbesserung der völlig abwegigen Vorstellungen zu linearen Erhöhungen konnte sich die Arbeitgeberseite allerdings nicht durchringen.