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Die ambulante medizinische Versorgung ist im Wandel: Über 2.000 Ärztinnen und Ärzte sind in Hamburg angestellt tätig. Doch diese große und weiterwachsende Gruppe wird in den Gremien der Kassenärztlichen Vereinigung kaum repräsentiert. 11 Ärztinnen und Ärzte treten deshalb gemeinsam als „Kooperative Liste Marburger Bund“ (Listenplatz 8) bei der diesjährigen Wahl zur Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Versammlung Hamburg an, um das zu ändern.

Köln (rhl). Die Betriebsratswahlen 2022 sind in vielen Krankenhäusern bereits abgeschlossen mit guten bis sehr guten Ergebnissen der Kandidaten des Marburger Bundes. Deutlich mehr Ärztinnen und Ärzte sind in dieses wichtige Betriebsgremium gewählt worden. Nun stehen aber in den konstituierenden Sitzungen der Betriebsräte erste Entscheidungen an, vor allem die Frage der Freistellung von der beruflichen Tätigkeit. Wie viele Betriebsratsmitglieder freizustellen sind, ergibt sich aus der in § 38 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) wiedergebenden Tabelle, dies ist abhängig von der Zahl der im Betrieb tätigen Mitarbeiter. Das diesbezügliche Abstimmungsverfahren bedarf der Erläuterung: In einem ersten Schritt hat eine Erörterung des (gesamten) Betriebsrates mit dem Arbeitgeber zu erfolgen § 38 Abs. 2 BerVG. Ein Verstoß gegen diese Formvorschrift führt dazu, dass der Arbeitgeber an die nachfolgende Entscheidung über die Freistellung nicht gebunden ist.

Düsseldorf. Im Jahr 2020 wurden in den 134 nordrhein-westfälischen Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen 197.118 Patienten stationär behandelt. Die Patientenzahl war damit um 16,3 Prozent niedriger als im Jahr 2019 (damals: 235.441 Personen) und um 16,0 Prozent niedriger als 2010 (damals: 234.693 Personen), bilanziert das Statistische Landesamt Nordrhein-Westfalen.

Mainz. 62 rheinland-pfälzische Krankenhäuser haben erneut Versorgungsaufschläge in Höhe von 14.650.461 Euro erhalten. Die Auszahlungen umfassen die Kalenderwochen neun bis elf (bis 19. März 2022). „Diese Auszahlungen zeigen wie wichtig die finanzielle Unterstützung für die Krankenhäuser ist, denn Versorgungsaufschläge können Krankenhäuser für die Behandlung von Patienten, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind, beantragen. Wir sichern damit die Liquidität der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Die Dienstgeber im Deutschen Caritasverband haben in der konstituierenden Sitzung der Arbeitsrechtlichen Kommission am 31. März 2022 ein Angebot für die Gehaltsrunde der an katholischen Krankenhäusern beschäftigten Ärztinnen und Ärzte vorgelegt. Der Sprecher der Dienstgeberseite, Norbert Altmann, prahlt in den jüngsten Caritas-Publikationen von einem „attraktiven“ Angebot für eine „Tarif“-Runde. Dazu ist zunächst festzustellen, dass es im Caritasbereich leider keine Tarifverträge gibt. Diese lehnt der Caritasverband ab. Die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) der Deutschen Caritas sind vielmehr allgemeine Geschäftsbedingungen, die nur auf der Grundlage einzelvertraglicher Vereinbarungen zum Inhalt der individuellen Arbeitsverträge gemacht werden. Als „attraktiv“ kann man das aktuell vorgelegte Angebot zur Änderung der Caritas-AGB auch nicht wirklich bezeichnen.

Seit fast sieben Wochen herrscht Krieg in der Ukraine. Das menschliche Leid in den umkämpften Gebieten und das der Flüchtenden ist vor allem für Ärztinnen und Ärzte, die täglich für die Gesundheit ihrer Mitmenschen alles geben, schwer zu ertragen. Mit großer Sorge beobachten wir, dass der Angriffskrieg vereinzelt in sächsischen Krankenhäusern und Arztpraxen zu Spannungen in der Zusammenarbeit des Personals führt – bis hin zur Diskriminierung aufgrund der ukrainischen oder russischen Nationalität.

Am 7. April 2022 hat sich der Gesamtbetriebsrat (GBR) der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH neu konstituiert. Dr. Hans-Christoph Kühnau, langjähriges MB-Mitglied und Betriebsratsvorsitzender der Asklepios Klinik St. Georg, wurde einstimmig zum stellvertretenden GBR-Vorsitzenden neu gewählt. Thomas Haul vom AK Barmbek wurde als GBR-Vorsitzender in seinem Amt bestätigt.

Auch wenn keiner der vorgelegten Gesetzesentwürfe gestern im Deutschen Bundestag die erforderliche Mehrheit gefunden hat, gab es doch parteiübergreifend erkennbare Ansätze in einem zweiten Anlauf doch noch die Impfpflicht in Deutschland auf den Weg zu bringen. Die Politik sollte alle Anstrengungen unternehmen, um eine drohende Infektionswelle im Herbst abzuwenden und die Beschäftigten im Gesundheitswesen zu entlasten, fordert der Marburger Bund Bayern. Die Ärztinnen und Ärzte sind am Limit!