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Nachdem die VKA dem Marburger Bund in den seit Juni laufenden Tarifverhandlungen nun nach fünf Monaten ein gänzlich inakzeptables Angebot vorgelegt hat, sollen die Mitglieder der Ärztegewerkschaft in einer Urabstimmung noch im Dezember über einen Erzwingungsstreik im neuen Jahr abstimmen. Die Tarifsituation in Hamburg ist jedoch besonders: Im Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) und den Asklepios-Kliniken gilt der TV-Ärzte/VKA aufgrund des bestehenden Überleitungstarifvertrags derzeit nur in Teilen („TV-Ärzte/VKA in der Hamburger Fassung“). Ein Arbeitskampf in Hamburg würde sich daher ausschließlich auf das Entgelt beziehen.

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) führt ein schlechtes Schauspiel auf. Wortreich beklagt sie die Eskalation der Tarifverhandlungen, die sie allein zu verantworten hat.

Die Große Tarifkommission (GTK) des Marburger Bundes hat sich am vergangenen Samstag mit dem - in unserer letzten Info ausführlich vorgestellten - Angebot der VKA auseinandergesetzt. Die GTK bewertet dieses Angebot als weitgehend ungenügend, die bereits seit Juli 2024 laufende Tarifauseinandersetzung zu beenden.

Die nordrheinische Kammerversammlung hat am Wochenende in seiner zweiten Sitzung einen Appell an den Bundesrat gerichtet: Die Krankenhausreform muss dringend nachgebessert werden. Das Parlament der Ärztinnen und Ärzte in der Ärztekammer Nordrhein appelliert, die bundesweite Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu überweisen. Die Reform solle so nicht verhindert, sondern müsse dringend nachgebessert werden, lautet der Beschluss. Die nordrheinische Ärzteschaft hält das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) in seiner jetzigen Form nicht für geeignet, die drängenden finanziellen Probleme der Krankenhäuser in Deutschland zu lösen.

Auch nach der fünften Tarifrunde gab es keine Einigung mit der VKA. Aufgrund des inakzeptables Angebot der VKA macht die Große Tarifkommission den Weg frei für ein Mitgliedervotum. In einer Urabstimmung sollen die Mitglieder des MB über Arbeitskampfmaßnahmen (Erzwingungsstreik) an kommunalen Kliniken im neuen Jahr entscheiden.

In bisher drei Verhandlungsrunden hat der Marburger Bund Landesverband Berlin/Brandenburg versucht, eine Einigung mit dem Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg zu erreichen. Gefordert wird nach wie vor die vollständige Übernahme des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern. Das einzige „Angebot“ der Arbeitgeberseite bisher ist das Einfrieren der Gehälter auf dem Stand vom 1. Mai 2024 bis zum 31. Dezember 2027. Der ganztägige Warnstreikaufruf für den 21. November 2024 erstreckt sich auf rund 230 Ärztinnen und Ärzten am Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg.

In seinem ersten Bericht zur Lage nach seiner Wahl zum neuen Präsidenten der Ärztekammer Nordrhein hat Dr. med. Sven Dreyer sehr deutliche Kritik an dem Politikstil der gescheiteten Ampel-Koalition geübt. „Es wurde wenig auf die Expertise der ärztlichen Selbstverwaltung und der handelnden Akteure gesetzt, sondern mehr auf ministeriell ernannte Experten.“ Statt auf Beteiligung und Dialog setze das Gesundheitsministerium in Berlin mit einem unerklärlichen Maß an Misstrauen auf Konfrontation. „Wir brauchen ein neues konstruktives Miteinander in der Gesundheitspolitik“, appellierte Dr. med. Sven Dreyer zu Beginn der 2. Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein.

In ihrer heutigen Sondersitzung hat die Große Tarifkommission des Marburger Bundes über den Sachstand in den Tarifverhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) beraten. Die Große Tarifkommission weist das gestern vorgelegte Angebot der VKA als inakzeptabel zurück. Nach nunmehr fünf Verhandlungsrunden sollen die Mitglieder in den kommunalen Kliniken nun in einer Urabstimmung darüber befinden, ob im neuen Jahr umfangreiche Arbeitskampfmaßnahmen der Ärztinnen und Ärzte im Sinne eines Vollstreiks stattfinden werden.

von Lynn Meckmann, Kara Bürgstein & Lena Franke

Die Medi-O-Phase im Wintersemester 24/25 markierte den offiziellen Start für die neuen Medizinstudierenden, die mit Begeisterung zur Einführungswoche gekommen sind. Ziel der Woche: Die Erstis sollten nicht nur die Stadt Göttingen und die Universität kennenlernen, sondern auch viele neue Bekanntschaften schließen. Wir, die Gastronauten, haben uns wieder sehr gefreut, einen Teil der Erstis dabei mitzunehmen.