Presse

Zu Beginn des neuen Jahres möchte ich Ihnen und Ihren Familienangehörigen Gesundheit, Frieden und Erfolg wünschen. Das Jahr 2017 wird uns Ärztinnen und Ärzte vor besondere Herausforderungen stellen. Schon in der kommenden Woche geht es vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe um unsere gewerkschaftliche Existenz. Die höchsten Richter unseres Landes werden in zweitägiger mündlicher Verhandlung über unsere und vier weitere Klagen gegen das am 3. Juli 2015 verabschiedete Gesetz zur Tarifeinheit verhandeln.
Wir begrüßen außerordentlich, dass das Bundesverfassungsgericht unsere gut begründeten verfassungsrechtlichen Einwände gegen das Tarifeinheitsgesetz in öffentlicher Verhandlung prüfen wird. Das Verfahren hat eine hohe gesellschaftspolitische Bedeutung, da die Väter unseres Grundgesetzes nach den leidvollen Erfahrungen einer Diktatur jedem Beruf ein grundgesetzlich geschütztes Recht zur gewerkschaftlichen Betätigung gesichert hat. Dieses Grundrecht ist durch das Tarifeinheitsgesetz in Gefahr. Wir teilen die Überzeugung renommierter Verfassungsrechtler, dass das Tarifeinheitsgesetz in mehrfacher Hinsicht in die im Grundgesetz im Artikel 9 verankerte Koalitionsfreiheit eingreift.

Das prägendste Ereignis des Jahres war ohne Frage die Landesversammlung Ende Juni mit turnusgemäßen Vorstandswahlen. Nach 15 Jahren an der Landesspitze reichte Dr. Christoph Emminger den Führungsstab weiter. Unbestritten bedeutet das eine Zäsur, die nach Dr. Emmingers Geschmack ruhig und leise hätte verlaufen dürfen. Aber jemanden, der so lange erfolgreich die Geschicke des Landesverbands lenkte, ließ man nicht leise ziehen. Der Bundesvorsitzende Rudolf Henke drückte als Überraschungs-Laudator Dr. Emminger seinen Dank und Respekt aus und rekapitulierte dabei einige gemeinsame Erlebnisse. Prof. Dr. Frank-Ulrich Montgomery war als Referent geladen und nutze ebenfalls die Gelegenheit, Dr. Emmingers umfassendes Engagement, seine Gradlinigkeit aber auch seine „Unbequemlichkeit" zu würdigen. Als Ehrengäste waren u.a. Dr. Max Kaplan, Präsident der BLÄK, Armin Ehl, Geschäftsführer des MB Bundesverbands sowie der ehemalige Geschäftsführer des MB Bayern, Dr. Guido Braun anwesend. Im Namen des Verbandes und der Geschäftsstelle überreichte Dr. Andreas Botzlar - noch als sein Stellevertreter - Dr. Emminger ein persönliches Anekdotenbuch und für den passionierten Radler den „Rolls Royce unter den Fahrradsatteln". Mit langanhaltenden stehenden Ovationen würdigte die Versammlung ihren Landesvorsitzenden.

Der Marburger Bund hat erstmals Tarifverhandlungen mit einer Zweigniederlassung der MediClin GmbH & Co. KG aufgenommen und erfolgreich zum Abschluss gebracht. Ziel war die Einführung eines arztspezifischen Haustarifvertrages zwischen dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und der MediClin Dünenwald Klinik in Trassenheide auf Usedom. Der MediClin-Konzern ist ein bundesweit tätiger Klinikbetreiber und ein großer Anbieter in den Bereichen Neuro- und Psychowissenschaften sowie Orthopädie. Mit 34 Klinikbetrieben, sieben Pflegeeinrichtungen und acht Medizinischen Versorgungszentren ist die MediClin in elf Bundesländern präsent. Bei den Kliniken handelt es sich um Akutkliniken der Grund-, Regel- und Schwerpunktversorgung sowie um Fachkliniken für die medizinische Rehabilitation mit insgesamt 8.050 Betten und über 9.300 Beschäftigten.

Im Geltungsbereich des TV-Ärzte/VKA sind rückwirkend zum 1. September 2016 die Gehälter um 2,3 Prozent angehoben worden. Wenn es jedoch nach den Dienstgebern geht, wird diese Erhöhung im Caritasbereich Bremen und Niedersachsen erst zum 1. Mai 2017 übernommen. Deshalb ruft der Marburger Bund die betroffenen Ärztinnen und Ärzte zu einer Unterschriftenaktion auf. Noch länger warten? – Nicht mit uns!

Das Hygieneproblem in den Krankenhäusern ist nach Ansicht des Präsidenten der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Dr. Theodor Windhorst, „zu ernsthaft, um durch heiße Medien-Luft die Ängste der Patienten zu schüren“. Er reagiert damit auf einen Bericht des ARD-Magazins Plusminus und des Recherchezentrums Correctiv über mangelnde Hygienezustände in deutschen Krankenhäusern. Basis der Berichterstattung sind Qualitätsberichte der Krankenhäuser aus dem Jahre 2014. Die aktuelle Medien-Debatte sei eine „unnötige und unlautere Panikmache mit veralteten Zahlen“.

Die Bezirksversammlung bestätigte sowohl die Vorsitzenden Johannes Neimann und Andreas Hammerschmidt, als auch die Beisitzer Johanna Grimme, Dr. Kai Johanning, Dr. Gerd Kappelmann, Imke Loose, Dr. Jörg Zimmermann im Amt. Für die Wahl der 23 hannoverschen Delegierten zur Hauptversammlung des Landesverbandes standen erfreulicherweise mehr Kandidaten als Ämter zur Verfügung. Die Bezirksversammlung hat dem Bezirksvorstand die Aufgabe übertragen, bei Bedarf weitere (Ersatz-)Delegierte zu benennen.

Freitag, 13. Januar 2017: Draußen stürmt und schneit es, aber im größten Hörsaal an der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) ist es fast schon zu warm. Auf der Bühne tummeln sich 20 Studierende der Humanmedizin. Angespannt blicken sie auf die Leinwand, ihre Hände ruhen übereinander auf einem Buzzer. Ein Bild wird angeworfen und verschwindet mit einem Dröhnen rasch wieder. Dr. Manuel Wallbach, Arzt in der Weiterbildung an der UMG und Organisator des ersten Jakob Henle-Contests, hält den Studierenden das Mikrofon entgegen und erfragt die Lösung: Es handelt sich um ein bullöses Pemphigoid.

Der neue Tiefstand bei der Zahl der Organspenden in Deutschland ist nach Meinung von Dr. med. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, ein katastrophales Signal für die Patienten, die auf ein lebensrettendes Spenderorgan warten. „Rund 10.000 Menschen auf der Warteliste müssen den Eindruck haben, dass sie ihren Mitmenschen zunehmend gleichgültig werden.“

mhe. Wie lange können sich die Bürger in einer Ära der chronischen Unterfinanzierung von Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz noch darauf verlassen, wohnortnah eine ausreichende stationäre medizinische Versorgung vorzufinden? Die Politik will einen Strukturwandel in der Kliniklandschaft, setzt dafür sogar fiskalische Anreize: defizitäre Kliniken sollen aus dem mit einer Milliarde Euro gefüllten Strukturfonds „Abwrackprämien“ erhalten, wenn sie schließen. Doch unabhängig davon treffen Kliniken mit einem Federstrich Entscheidungen über ihre medizinischen Angebote, die für Patienten weitreichende Folgen haben können.

In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2015 insgesamt 204.352 Menschen verstorben. Das waren rund 5,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, bilanziert das Statistische Landesamt Nordrhein-Westfalen. Die häufigste Todesursache waren 2015 mit Abstand unverändert Krankheiten des Kreislaufsystems mit 36,1 Prozent (73.743 Verstorbene). 38,7 Prozent der Frauen und 33,3 Prozent der Männer starben an den Folgen einer Kreislauferkrankung. Die zweithäufigste Todesursache waren mit einem Anteil von 24,9 Prozent bösartige Neubildungen (50.899 Verstorbene). Die Zahl der an Krebserkrankungen Verstorbenen war damit im Jahr 2015 um 1,3 Prozent niedriger als 2014.