Aktuelle Meldungen

Von Dr. med. Andreas Weber und Dr. med. Bernd Hanswille
Wir haben uns für den Arztberuf entschieden, um dem Wohl der Patienten zu dienen. Wir richten unsere fachlichen Entscheidungen an den Bedürfnissen der Patienten aus. Mit Einführung der Abrechnung nach Fallpauschalen vor 20 Jahren, dem Ausbleiben einer auskömmlichen Investitionskostenfinanzierung der Länder sowie zunehmenden finanziellen Sanktionen (MD Fall-Prüfungen, G-BA-Richtlinien- und Strukturprüfungen) lastet ein erheblicher Kostendruck auf allen Ebenen im Krankenhaus.

Im Jahr 2022 sind in den 333 nordrhein-westfälischen Krankenhäusern mit insgesamt 112.862 Krankenhausbetten insgesamt 4,1 Millionen Patientinnen und Patienten vollstationär behandelt worden. Damit sank sowohl die Zahl der Behandlungsfälle als auch die Anzahl der Krankenhausbetten im Vergleich zum Jahr 2012 um 6,7 Prozent, berichtet das Statistische Landesamt NRW (2012: 4,4 Mio. Behandlungsfälle, 120.973 Betten).

Düsseldorf. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Anerkennungsverfahren im Ausland erworbener Berufsabschlüsse in Nordrhein-Westfalen auf 17.901 gestiegen. Das waren 38,3 Prozent mehr Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsabschlüsse als ein Jahr zuvor (2022: 12.942), bilanziert das Statistische Landesamt NRW. Wie ein Jahr zuvor erreichten Ärztinnen und Ärzte auch im Jahr 2023 den zweiten Platz in der Top-Liste der Referenzberufe mit 2.529 Anerkennungsverfahren (plus 4,5 Prozent zum Vorjahr).

Parallel zu den Gehaltsabschlüssen im Jahr 2023 hat der Marburger Bund in verschiedenen Tarifverträgen einen Anspruch auf die Zahlung einer steuerfreien sog. Inflationspauschale vereinbart. Analog zu den Tarifverträgen anderer Gewerkschaften im öffentlichen Dienst wurde in sämtlichen dieser Tarifverträge vereinbart, dass die Inflationspauschale für Zeiten (ggfls. anteilig) nicht gezahlt wird, in denen sich die Mitarbeiter in Elternzeit befunden haben. Diese Regelung ist, wenn auch nur erstinstanzlich, vom Arbeitsgericht Essen mit Urteil vom 16. April 2024 (AZ. 3 Ca 2231/23) wegen Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz für unwirksam erklärt worden.

Herzlichen Glückwunsch! Wir gratulieren unseren Kolleginnen und Kollegen in Nordrhein zu einem fantastischen Ergebnis bei der Kammerwahl. Noch nie hat es in der Geschichte der Ärztekammer Nordrhein eine so starke Marburger Bund-Fraktion gegeben. Mit diesem tollen Wahlausgang liegen die besten Voraussetzungen für die konstituierende Kammerversammlung vor. 60 Mandate des Marburger Bundes sind ein ausgesprochen stabiles Fundament in der neuen nordrheinischen Kammerversammlung für eine fortgesetzte erfolgreiche Koalition mit „Voxmed“ und zugleich die stabile Grundlage für die am 31. August angestrebte Wahl unseres Spitzenkandidaten für das Amt des neuen nordrheinischen Kammerpräsidenten, Dr. med. Sven Dreyer.

Der Marburger Bund geht mit Dr. med. Hans-Albert Gehle als Spitzenkandidat in die Kammerwahl in der Ärztekammer Westfalen-Lippe im September 2024. Der amtierende Präsident genießt bei allen Ärztinnen und Ärzten in Westfalen-Lippe ein hohes Ansehen. Dr. med. Hans-Albert Gehle - der Präsident der nach der Mitgliederzahl viertgrößten deutschen Ärztekammer - wurde zehn Wochen vor Wahlbeginn im Wahlkonvent des Marburger Bundes einstimmig als Spitzenkandidat gewählt. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, das in mich gesetzt wird“, bedankte sich der Facharzt für Anästhesiologie und Innere Medizin aus Bochum nach seiner Wahl. Gehle bekräftigte, dass nur Einheit die Ärzteschaft stark mache.

Seit 30 Jahren ist Dr. med. Claus Beermann bereits Mitglied des Aufsichtsrates des Klinikums Ludwigshafen. Kein anderer Mandatsträger ist so lange im Aufsichtsrat. Bei der aktuellen Aufsichtsrats-Wahl wurde nun der stellvertretende Vorsitzende des Marburger Bundes NRW/RLP mit 242 Stimmen erneut als Aufsichtsrat bestätigt. Wir gratulieren herzlich.

13.493 Stimmen für den Marburger Bund – so viele Ärztinnen und Ärzte haben dem Marburger Bund bei der Kammerwahl 2024 in Nordrhein Ihre Stimmen gegeben. Das sind stattliche 2.092 Stimmen mehr als bei unserem seinerzeit besten Ergebnis im Frühjahr 2019. Wir haben sechs Mandate hinzugewonnen, die Zahl der Ärztinnen in der Fraktion steigt dabei um vier. Mit nunmehr 60 Delegierten entsteht in der 121-Sitze umfassenden Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein die bisher größte Fraktion des Marburger Bund. Dank des großartigen Vertrauens der Wähler haben wir einen historischen Rekord nicht nur in der 79-jährigen Geschichte der Ärztekammer Nordrhein aufgestellt. In keiner anderen Ärztekammer in der Bundesrepublik war der Marburger Bund bisher auch nur annähernd so stark vertreten.

Mit einem historischen Rekordergebnis geht der Marburger Bund als klarer Wahlsieger aus der Kammerwahl 2024 hervor. Nach Auszählung der 30.055 abgegebenen Stimmen - 172 Stimmen waren ungültig - vereinten die neun regionalen Listen des Marburger Bundes insgesamt 13.493 Stimmen, 2.072 Stimmen mehr als im Jahr 2019. Ein historischer Rekord in der 79-jährigen Geschichte der ärztlichen Selbstverwaltung. Die Marburger Bund-Fraktion wächst damit um sechs weitere Mandate auf nunmehr 60 Delegierte, darunter befinden sich nun 24 Ärztinnen, vier mehr als vor fünf Jahren. Mit nur einem Mandat hat der Marburger Bund die absolute Mehrheit knapp in der Kammerversammlung verfehlt.

Heute endet die Kammerwahl Nordrhein. Wer seine Stimme noch nicht abgeben hat, kann seine Wahlunterlagen am heutigen Freitag bis um 18 Uhr dem Wahlleiter übergeben. Bei späteren Eingängen verfallen die Wahlbriefe. Die Stimmzettel für die Wahl der neuen Delegierten in der Kammerversammlung müssen im Regierungsbezirk Köln an der Kreisstelle Köln (Butzweilerhofallee 7, 50829 Köln) abgegeben werden. Im Regierungsbezirk Düsseldorf müssen die Stimmzettel für die Kammerversammlung im Haus der Ärzteschaft (Tersteegenstraße 9 | 40474 Düsseldorf) abgegeben werden. Angestellte und beamtete Ärztinnen und Ärzte in Nordrhein wählen die Listen des Marburger Bundes. Niemand sonst wird in den nächsten fünf Jahren in den Gremien der Ärztekammer Nordrhein Ihre Interessen in der Weiterbildung, der Krankenhausplanung und in der Altersversorgung vertreten. Die Stimmzettel für die Kreisstellenvorstände müssen an der jeweils auf dem Rücksendeumschlag adressierten Kreisstelle am heutigen Freitag bis um 18 Uhr abgegeben werden.

Mit der Veröffentlichung der Ergebnisse ist am Samstagabend zu rechnen.