Presse

Die Landesärztekammer Saarland hat in ihrer Vertreterversammlung am 13. Dezember 2023 die erste Vorstandsvorsitzende des Marburger Bundes Saarland, Dr. Dorothea Kerner, als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. Kerner war kurzfristig angetreten, nachdem der 2. Vorsitzende des Marburger Bundes Saarland, Gregg Frost aus beruflichen Gründen von seinen Ämtern in der Landesärztekammer zurückgetreten war.

Fachärzt*innen der Intensiv- und Notfallmedizin haben mit Unterstützung des Marburger Bundes am 12. Dezember Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz eingereicht. Sie sehen ihr Grundrecht der Berufsfreiheit und das der Gewissensfreiheit verletzt und wenden sich insbesondere gegen den Kriterienkatalog für eine Zuteilungsentscheidung über intensivmedizinische Behandlungskapazitäten sowie das grundsätzliche Verbot der sogenannten Ex-Post-Triage. Zu den 14 Beschwerde führenden Personen in Karlsruhe gehören auch zwei Ärzt*innen aus Niedersachsen.

von Anna Rieß

Es ist Mitte Oktober. 25 Studierende begeben sich mit einem Wagen - ausgestattet mit selbst gebastelten Bilderrahmen, Namensschildern, Getränken, Warnwesten und Musikboxen - zum Gebäude der Anatomie, um in der nun beginnenden Medi O-Phase (Orientierungsphase) als Tutor*innengruppe die neuen Studierenden im Fachbereich Medizin willkommen zu heißen.

Wählen ist ein wertvolles Privileg. Tagtäglich müssen unsere Freiheit und Demokratie verteidigt werden. Bei der Kammerwahl 2024 kommt ein weiterer Aspekt hinzu: Wer soll die Interessen angestellter und beamteter Ärztinnen und Ärzte in den nächsten fünf Jahren erfolgreich vertreten? „Es ist für uns alle von großer Bedeutung, wer künftig in der Ärztekammer Nordrhein etwa die Krankenhausplanung in NRW oder unsere Weiterbildung mitgestaltet“, betont Dr. med. Sven Dreyer, erster stellvertretender Vorsitzender des Marburger Bundes NRW/RLP.

Die vom Deutschen Bundestag vor einem Jahr verabschiedete Regelung zum Umgang mit begrenzten überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten bei übertragbaren Krankheiten (Triage-Regelung) verstößt gegen Grundrechte von Ärztinnen und Ärzten. Diese Überzeugung vertreten 14 Fachärztinnen und Fachärzte aus den Bereichen Notfall- und Intensivmedizin, die mit Unterstützung des Marburger Bundes beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen § 5c des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) eingereicht haben.

Die vom Deutschen Bundestag vor einem Jahr verabschiedete Regelung zum Umgang mit begrenzten überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten bei übertragbaren Krankheiten (Triage-Regelung) verstößt gegen Grundrechte von Ärztinnen und Ärzten. Diese Überzeugung vertreten 14 Fachärztinnen und Fachärzte aus den Bereichen Notfall- und Intensivmedizin, die mit Unterstützung des Marburger Bundes beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen § 5c des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) eingereicht haben.

Mit einem neuen Medizinforschungsgesetz will die Bundesregierung Pharmaforschung und -produktion vermeintlich vereinfachen und zurück nach Deutschland holen. Die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz kritisiert, dass Deutschland damit das bewährte System der nach Landesrecht gebildeten Ethik-Kommissionen verlässt. Konkret soll nach den Plänen der Bundesregierung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) mit der Bundesethik-Kommission eine Mammutabteilung entstehen, in der die ethische, die datenschutzrechtliche und die strahlenschutzrechtliche Bewertung von klinischen Studien erfolgen soll. Damit verbunden wäre ein gewaltiger Bruch der institutionellen Unabhängigkeit, da BfArM gleichzeitig die Genehmigungsstelle für Arzneimittelstudien und auch die Zulassungsstelle für Arzneimittel ist.

In der aktuellen Folge des Podcasts "Kammertöne" der Ärztekammer Hamburg spricht Dr. Shiva Sophia Nicolay mit Dr. Pedram Emami über ihre Arbeit im Ausschuss "Digitalisierung und Strategien im Gesundheitswesen" sowie im Arbeitskreis "Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung".

Im Fall Schlosser gegen Helios zeigt sich die Gewerkschaft ver.di Hamburg solidarisch mit der betroffenen Ärztin. In der vom ver.di Hamburg Fachbereichsvorstand Gesundheit, Soziales, Bildung & Wissenschaft, von der Fachkommission Krankenhäuser und von der Seniorengruppe des Fachbereichs C unterschrieben Erklärung steht:

Für die rund 42 000 Beschäftigten der Diakonie Niedersachsen gilt rückwirkend zum 1. September ein neuer Tarifabschluss. Neben einem steuerfreien Inflationsausgleich und Gehaltssteigerungen in zwei Schritten beinhaltet dieser Mobilitätszuschüsse und Regelungen zur verlässlicheren Dienstplangestaltung für Ärzti*nnen an diakonischen Krankenhäusern. Zur Entlastung wurde ein zusätzlicher Urlaubstag vereinbart.