Aktuelle Meldungen

Koblenz (mhe). Über 100 Beschäftigte des Klinikums Mittelrhein demonstrierten am 12. Dezember abends vor der Rhein-Mosel-Halle zu Beginn der dortigen Ratssitzung der Stadt Koblenz gegen den vorzeitigen Austritt der beiden bisherigen kommunalen Gesellschafter des Mittelrhein Klinikums aus dem kommunalen Arbeitgeberverband (VkA). Zahlreiche Ärztinnen und Ärzte beteiligten sich an dem Protest, der eingangs der Sitzung auch auf der Empore des Saals stattfand. "Es gibt gar keine Veranlassung für einen solchen Schritt jetzt kurz vor Weihnachten. Der Austritt zu diesem frühen Zeitpunkt ist völlig unnötig, denn dafür hätte man auch noch Zeit bis Ende Juni 2023, wenn man denn diesen Schritt mit einer Gültigkeit zum Jahresende 2023 gehen will", betonte Edeltraud Lukas, Vorsitzende des MB-Bezirks Koblenz. „Dies haben wir bereits am Wochenende zuvor in einer Pressemitteilung kritisiert. Der Marburger Bund Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz steht weiterhin jederzeit für konstruktive Gespräche zur Verfügung.“

Düsseldorf. Im Jahr 2021 sind in Nordrhein-Westfalen 12.235 Menschen an Covid-19 gestorben. Das waren 67,7 Prozent mehr als im ersten Jahr der Pandemie (2020: 7.295), bilanziert das Statistische Landesamt Nordrhein-Westfalen. Damit wurde bei 5,6 Prozent aller 220.035 Sterbefälle des Jahres 2021 in NRW Covid-19 als Todesursache festgestellt. Dieser Anteil lag um 2,2 Prozentpunkte höher als ein Jahr zuvor (2020: 3,4 Prozent).

Koblenz/Köln. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund unterstützt den Protest der Beschäftigten des Klinikums Mittelrhein am Montagabend an der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz gegen den aktuell geplanten Austritt der beiden bisherigen kommunalen Gesellschafter des Mittelrhein Klinikums aus dem kommunalen Arbeitgeberverband (VkA). Es gibt gar keine Veranlassung für einen solchen Schritt jetzt kurz vor Weihnachten. Der Austritt zu diesem frühen Zeitpunkt ist völlig unnötig, denn dafür hätte man auch noch Zeit bis Ende Juni 2023, wenn man denn diesen Schritt mit einer Gültigkeit zum Jahresende 2023 gehen will, kritisiert der Marburger Bund Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz. Wir stehen weiterhin jederzeit für konstruktive Gespräche zur Verfügung.

Düsseldorf/Köln (mhe). Seit Jahren warnen Kinderärztinnen und -ärzte vor dem Kollaps der Versorgung in Kinderkliniken. Selbst für schwer erkrankte Kinder lässt sich mittlerweile kaum noch ein Intensivbett in einer Kinderklinik finden. Fast jedes zweite Krankenhaus hat Anfang Dezember laut Umfrage der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) angegebenen, dass Kinder schon abgewiesen werden mussten, weil sogar auf Normalstationen kein einziges Bett mehr frei ist. Zunehmend mehr Kinderstationen auch in NRW und RLP haben bereits ihre Belastungsgrenze erreicht und können keine kranken Kinder mehr aufnehmen. Ein Albtraum für Eltern und eine katastrophale Lage für die Schwächsten.

Bochum (mhe). Die erste im Jahr 2017 mit dem MB-Gütesiegel „Gute Weiterbildung“ ausgezeichnete Klinik für Unfallchirurgie und Orthopädie des Universitätsklinikums und Knappschaftskrankenhauses Bochum unter Leitung von Prof. Dr. med. Rüdiger Smektala hat die Rezertifizierung durch den Marburger Bund NRW/RLP erfolgreich bestanden. Der Marburger Bund verlieh der Klinik erneut das Gütesiegel für die Dauer von drei Jahren. Die Klinik für Unfallchirurgie und Orthopädie zählt damit weiterhin zu den besten Kliniken in Deutschland, deren Weiterbildung zum Facharzt besonders beispielhaft ist. Coronabedingt hatte sich die Rezertifizierung verzögert.

Köln/Dortmund (mhe). Bei den Wahlen zur neuen Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) für die XVI. Amtsperiode hat der Marburger Bund sein Ergebnis aus dem Jahr 2016 nochmals bestätigt. In beiden Wahlkreisen wurde mit PD Dr. med. Anton Gillessen (Münsterland/Ostwestfalen/Lippe) und Dr. med. Martin Klump (Östliches Ruhrgebiet/Südwestfalen) jeweils ein Arzt von der Liste „Marburger Bund – Krankenhaus und mehr“ in das neue 50-köpfige KV-Gremium gewählt. Die Stellvertreter sind PD Dr. med. Michael Böswald und Dr. med. Ali Kartal. Damit hat der Marburger Bund NRW/RLP in allen drei KVen in beiden Bundesländern jeweils zwei Delegierte in den Vertreterversammlungen.

Am 22. November 2022 hat die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands eine neue Grundordnung des kirchlichen Dienstes verabschiedet, die die Arbeitsbeziehungen der im kirchlichen Dienst beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelt. Ihre Umsetzung durch die Bischöfe in unmittelbar gültiges diözesanes Recht ist nur noch eine Formalie. Die in der Öffentlichkeit zum Teil umjubelten Neuregelungen bedeuten bei genauer Betrachtung lediglich die Umsetzung von Vorgaben der Rechtsprechung insbesondere des Europäischen Gerichtshofes. Man wähnt sich auf der sprichwörtlichen Echternacher Springprozession - wobei einmal dahingestellt bleiben kann, ob es nun drei Schritte nach vorne und zwei zurück, zwei nach vorne und einer zurück oder lediglich Sprünge zur Seite sind. Ein echter materieller Fortschritt für die Beschäftigten im kirchlichen Dienst wird jedenfalls durch diese Beschlüsse nicht bewirkt.

Von Dieter-Paul Neumann
Köln. Tausende Ärztinnen und Ärzte in gut 100 diakonischen Krankenhäusern in ganz Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie in Teilen Hessens und des Saarlandes erhalten rückwirkend zum 1. Juli 2022 höhere Gehälter. Dies hat die Arbeitsrechtliche Kommission RWL entschieden, innerhalb welcher auf Dienstnehmerseite für den Marburger Bund Dr. Karlheinz Kurfess und RA Dieter-Paul Neumann verhandeln. Die Entgelte des TV-Ärzte-KF, der rechtlich keinen Tarifvertrag, sondern eine kirchliche Arbeitsrechtsregelung darstellt, steigen zum 1. Juli 2022 um 3 v.H. inklusive Aufrundung auf den nächsten Fünf-Euro Betrag. Ebenfalls zum 1. Juli 2022 übernimmt der Dienstgeber die Kosten des Elektronischen Heilberufsausweises (eHBA).

Mainz (mhe). Der Marburger Bund hat bei den KV-Wahlen in Rheinland-Pfalz das Wahlergebnis aus dem Jahr 2016 nochmals bestätigt. Von der Liste „Dr. med. Karlheinz Kurfeß – Ärzteallianz – Marburger Bund“ werden in den nächsten sechs Jahren die beiden Ärzte Dr. med. Karlheinz Kurfeß (Simmern) und Dr. med. Nico Abegunewardene (Rockenhausen) die Interessen der in Praxen und MVZ angestellten und ermächtigten Ärztinnen und Ärzte in der neuen Vertreterversammlung der KV RLP vertreten. Erster Stellvertreter ist Ralf Lippel. Die insgesamt 40 Mandatsträger werden sich voraussichtlich Mitte Dezember zur Konstituierenden Vertreterversammlung versammeln.

Düsseldorf. Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die nächste Phase: Am 17. November starten die Verhandlungen zwischen den Krankenhäusern und den Krankenkassen über die Versorgungskonzepte in den Regionen. In diesen Verhandlungen wird es darum gehen, welches Krankenhaus künftig ganz konkret welches Leistungsspektrum vor Ort anbietet. Ziel ist es, eine sinnvolle Aufgabenteilung und eine Stärkung der Zusammenarbeit der Krankenhäuser zu erreichen und damit zugleich flächendeckend die bestmögliche Versorgung der Patienten zu gewährleisten.